Vorlage

8 Monitoring und Berichterstattung

Die SNE 2030 wird in einem vierjährigen Politikzyklus umgesetzt. Jeweils zu Beginn der Legislatur verabschiedet der Bundesrat einen Aktionsplan mit Massnahmen, die z ur Erreichung der Ziele der SNE 2030 beitragen. Gegen Mitte der Legislatur verabschiedet er einen Länderbericht der Schweiz zum Stand der Umsetzung der Agenda 2030 durch die Schweiz zuhanden der UNO auf der Grundlage einer überarbeiteten Bestandsaufnahme und einer Lageanalyse, die sich auf Indikatoren abstützt.

8.1 Monitoring der nachhaltigen Entwicklung

Das Wissen um den Zustand der wichtigsten Parameter zu Chancen und Defiziten in Bezug auf die nachhaltige Entwicklung ist zentral für die Interessenabwägung und die politischen Entscheide. Darum hat die Messung der nachhaltigen Entwicklung als Instrument der Umsetzung laufend an Bedeutung gewonnen.

Das weiterentwickelte Indikatorensystem zum Monitoring der nachhaltigen Entwicklung (MONET 2030) stellt die Messbarkeit des auf die Schweiz angepassten Zielrahmens der Agenda 2030 sicher. Die Indikatoren messen nachhaltige Entwicklung mit einem ganzheitlichen Ansatz, wobei die Lebensqualität der aktuellen Generation sowie die Verteilungsgerechtigkeit über Raum und Zeit gemessen werden. Die Auswahl der Indikatoren basiert dabei nicht auf politischen Vorgaben, sondern auf einem konsistenten methodischen Konzept. Die Indikatoren erfüllen die Anforderungen an die öffentliche Statistik, welche Unabhängigkeit, Transparenz und Repräsentativität gewährleistet.

Der Bund leistet ausserdem gezielte aussenpolitische Beiträge zur Verbesserung der weltweiten Datenlage und unterstützt Entwicklungsländer bei der Verbesserung der nationalen Kapazitäten zum Monitoring der nachhaltigen Entwicklung. Er setzt sich auch dafür ein, dass relevante internationale Akteurinnen und Akteure wie die UNO-Programme ihren Beitrag zur Datenerhebung leisten können.

Auf globaler Ebene wird die Zielerreichung der Agenda 2030 anhand einer Liste von internationalen Indikatoren gemessen. Diese werden durch die UNO-Statistikkommission festgelegt und sind für alle Länder identisch. Sie werden in einem jährlichen Fortschrittsbericht des UNO-Generalsekretärs veröffentlicht.

8.2 Berichterstattung

Die Schweiz setzt sich für einen effizienten Überprüfungs- und Berichterstattungsmechanismus der Agenda 2030 ein. Auf internationaler Ebene haben sich die UNO-Mitgliedstaaten dazu bereit erklärt, ihre Fortschritte im Rahmen von regelmässigen Länderberichten auszuweisen. Die Berichterstattung erfolgt zuhanden des Hochrangigen Politischen Forums für nachhaltige Entwicklung (HLPF), das unter der UNO-Generalversammlung und dem UNO-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) tagt und die Umsetzung der Agenda 2030 begleitet und überprüft.

Der Bundesrat berichtet alle vier Jahre auf der Grundlage einer Bestandsaufnahme und einer auf den Indikatoren aus MONET 2030 basierten Lageanalyse in einem Länderbericht über die Entwicklungen, Fort- und Rückschritte bei der Umsetzung der Agenda 2030. Dabei werden auch internationale Peer-Dialoge angestrebt. Alle Bundesstellen berücksichtigen ausserdem die Agenda 2030 in ihrer eigenen periodischen Berichterstattung zu sektoralpolitischen Geschäften oder Bereichen. Die Umsetzung der SNE 2030 und der Massnahmen des Aktionsplans werden regelmässig evaluiert.