Vorlage

Energien muss mit dem Schutz der biologischen und landschaftlichen Vielfalt und dem Gewässerschutz vereinbar und für die Wirtschaft, inklusive Finanzwirtschaft, und die Gesellschaft verträglich sein.

Ziele

- Beim durchschnittlichen Energieverbrauch pro Person und Jahr wird gegenüber dem Stand im Jahr 2000 bis zum Jahr 2035 eine Senkung um 43 %, beim Stromverbrauch eine Senkung um 13 % angestrebt.⁴⁷ (7.3)

- Eine ausreichende, breit gefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung sowie die Resilienz der dafür benötigten Infrastruktur sind gewährleistet.⁴⁸ (7.1)

- Der Anteil kosteneffizienter erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch erhöht sich kontinuierlich. Für die Stromproduktion aus Wasserkraft wird ein Ausbau angestrebt, mit dem die inländische Produktion im Jahr 2035 bei mindestens 37 400 Gigawattstunden liegt. Für die Stromproduktion aus den übrigen erneuerbaren Energien wird ein Ausbau angestrebt, mit dem die Produktion im Jahr 2035 bei mindestens 11 400 Gigawattstunden liegt.⁴⁹ (7.2)

Nationale strategische Stossrichtungen (a) Den Energieverbrauch senken

Mit Anreizen, Zielvereinbarungen und gezielten Rahmenbedingungen in den Bereichen Mobilität, Gebäude, Infrastrukturen sowie Industrie, Dienstleistungen und Landwirtschaft wirkt der Bund darauf hin, den Energieverbrauch pro Person dauerhaft zu senken und die Energieeffizienz zu erhöhen. Er achtet dabei auf die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltverträglichkeit der gewählten Mittel.

(b) Erneuerbare Energien zügig ausbauen, nicht erneuerbare Energien zurückfahren sowie die Versorgungssicherheit erhalten

Der Bund wirkt durch gezielte und marktnahe Anreize auf einen zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien hin und erhöht deren Anteil am Gesamtenergieverbrauch signifikant. Anreize zur Nutzung von fossilen Energieträgern werden abgeschafft und emissionsarme Technologien werden unterstützt. Dabei achtet er darauf, dass die heute hohe Versorgungssicherheit erhalten bleibt und berücksichtigt die Interessen des Natur-, Heimat- und Landschaftsschutzes angemessen.

Das Energiesystem ist so angepasst, dass die erneuerbaren Energien optimal integriert werden können. Durch einen entsprechenden Um- und Ausbau sowie Steuerung der Netze und Zugang zu ausländischen Märkten werden die Stabilität und Resilienz des Systems gewährleistet.

Internationale strategische Stossrichtungen

Auf der internationalen Ebene legt die Schweiz ihre Schwerpunkte auf eine zugängliche und erschwingliche Energieversorgung sowie auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Sie fördert Energieproduktion und -versorgung, unter anderem dezentrale Off-Grid-Lösungen, und setzt sich für eine Abkehr von der Subventionierung fossiler Energien ein. Für eine erfolgreiche Umsetzung sollen multilaterale Energieinstitutionen einen wichtigen Beitrag leisten und insbesondere in den Bereichen Nachhaltigkeit, Sicherheit und Investitionsschutz weiter gestärkt werden.

Im Rahmen von Handelsabkommen streben die Verhandlungspartner den Marktzugang oder den Schutz von Investitionen für umweltfreundliche Produkte sowie für erneuerbare Energien an. Die Entwicklungszusammenarbeit unterstützt den Wissensaufbau und Technologietransfer, die Verbesserung von Rahmenbedingungen und die Mobilisierung privater Mittel zur Förderung von Energieeffizienz, erneuerbaren Energien und dezentraler Energieversorgung.

Bei den Beziehungen mit der EU verfolgt die Schweiz den Abschluss eines Stromabkommens, das es der Schweiz ermöglicht, vollumfänglich am europäischen Strombinnenmarkt teilzunehmen.