Erläuternder Bericht

Die nachfolgende Tabelle teilt die in Frage kommenden Fahrzeugkategorien gemäss Artikel 11 Absatz 2 und 3 VTS entsprechend ihrem «Nutzungszweck» ein, wobei jeweils die leichte Fahrzeugkategorie der entsprechenden schweren Fahrzeugkategorie gegenübergestellt wird. Die Tabelle zeigt zudem die in der Signalisationsverordnung¹⁵ (SSV) geregelten Fahrzeugsymbole, die die jeweiligen Fahrzeugkategorien nach geltendem Recht erfassen:

«Zweck» des Motorwagen ≤ 3,5 t Motorwagen > 3,5 t Motorwagen 3,5 – 4,25 t

Fahrzeugs dessen Mehrgewicht der emissionsfreien Antriebstechnik geschuldet ist

Personen- Personenwagen Schwerer Schwerer

transport Personenwagen Personenwagen

Bus Kleinbus Gesellschaftswagen Gesellschaftswagen

(Personen-

transport)

Lieferwagen Lastwagen Lastwagen

Leichter Sattelschlepper Schwerer Sattelschlepper Schwerer Sattelschlepper Sachen-

transport

Leichtes Schweres Schweres

Sattelmotorfahrzeug Sattelmotorfahrzeug Sattelmotorfahrzeug

Wohnen Wohnmotorwagen Schwerer Schwerer

Wohnmotorwagen Wohnmotorwagen (Personen-

transport)

Tabelle 1: Transportmotorwagen nach Schweizer Einteilungssystematik

Zur Umsetzung der Neuregelung soll in der VRV im 5. Abschnitt «Besondere Fahrzeugarten» ein neuer Artikel 41c mit dem Titel «Schwere Motorwagen mit emissionsfreiem Antrieb» eingeführt werden. Die neue Bestimmung enthält in Absatz 1 Buchstabe a eine allgemeine Verkehrsregel, wonach die Lenkerinnen und Lenker solcher Fahrzeuge die Verkehrsregeln und die Signalisation für Lenkerinnen und Lenker leich-