Erläuternder Bericht

seine neue Aufgabe der Kontrolle der Einhaltung der Werbeeinschränkungen im Internet und der Erfüllung der Anforderungen an Alterskontrollsysteme erheben kann.

Ein neuer Anhang legt die Menge der nicht dem TabPG oder der TabPV entsprechenden Produkte fest, die als Durchschnittsverbrauch für den Eigengebrauch eingeführt werden darf.

Schliesslich schlägt die Vorlage Anpassungen vor, die auf den Erfahrungen bei der Umsetzung des TabPG seit dem 1. Oktober 2024 basieren. Dazu gehören Präzisierungen zur Grösse der Elemente, aus denen ein kombinierter Warnhinweis besteht, oder ein neuer Anhang, der die zulässigen Einfuhrmengen für den Eigengebrauch von nicht dem TabPG entsprechenden Produkten festlegt.