Rapporto sui risultati

cadre du Cassis de Dijon. La santé de nos jeunes est plus prescriptions techniques étrangères et la surveillance du marché importante que d‟éventuelles entraves au commerce. de ceux-ci7 est abrogé.

Cet article doit être maintenu :

« les boissons alcoolisées sucrées dont l’étiquette ne fait pas

mention de la teneur en alcool conformément à l’art. 3, al. 2, de

l’ordonnance du DFI du 23 novembre 2005 sur les boissons

alcooliques4, »

L‟Europe permet ce genre d‟exception aux Etats membres

(règlement 1169/2011 (40) et art. 41). Pourquoi la Suisse serait-elle

obligée à moins protéger ses jeunes que les pays européens ?

Voir : commentaires concernant l‟ordonnance sur les boissons

alcooliques.

Schweizerischer Obstver- Aufhebung Die Kennzeichnung "alkoholisches Süssgetränk" für Alcopop soll aus keine Änderung von Art.2 Bst.b Ziff.1 bei VIPaV;SR 946.513.8 band Gesundheitsschutzgründen nicht aufgehoben werden.

Staatskanzlei des Kantons Aufhebung Aufhebung bisheriges Recht Keine Änderung vornehmen. Solothurn Die besonderen Kennzeichnungsvorschriften für alkoholische Süss- Die Ausnahmeregelung für alkoholische Süss-getränke gemäss

getränke (Alcopops) sollten nicht aufgehoben werden (siehe dazu Art. 2 Bst. B Ziff. 1 VIPaV sollte nach wie vor gelten und deshalb allgemeine Bemerkungen unter Verordnung über alkoholische Ge- nicht aufgehoben werden. tränke).

Staatskanzlei des Kantons Generelle EU-Recht

Obwalden Bemerkungen Wir begrüssen grundsätzlich die Anpassungen der Verordnung im

Hinblick auf das europäische Recht (wie Konkretisierung Rückver-

folgbarkeit). Im Zusammenhang mit den Vorschriften zur Rückver-

folgbarkeit werden unter der Maxime "Äquivalenz mit der Europäi-

schen Union" einzelne Vorschriften aus europäischen Verordnungs-

texten übernommen, ohne die ganze Verordnung beziehungsweise

das gesamte europäische Lebensmittelrecht zu berücksichtigen, was

zu einer unklaren, unbefriedigenden und im Endeffekt ungenügen-

den schweizerischen Gesetzgebung führt.

Im Zusammenhang mit der Übernahme von europäischen Vorschrif-

ten sollte gelten: Wenn schon - dann vollständig, oder bleiben las-

sen! Sonst dient es weder der Wirtschaft noch den zuständigen

Behörden und führt zu unnötigen Unklarheiten.

Darstellungsform der verpflichtenden Angaben

Die Definition der Schriftgrösse über die x-Höhe in Art. 13 Abs. 2 und

3 der EU-Verordnung Nr. 1169/2011 sollte sinnvollerweise ebenfalls

übernommen werden. Die Definition würde Sicherheit bei der Ausle-

gung einer leicht lesbaren Schrift bringen! Eine entsprechende An-

gleichung von Art. 26 LGV an die Regelung von Art. 13 der EU-

Verordnung Nr. 1169/2011 würde den Vollzug hinsichtlich der Leser-

lichkeit von Kennzeichnungselementen in der Schweiz erleichtern.

Standeskanzlei des Kantons Generelle Die Änderungen sind sinnvoll und nachvollziehbar und werden

Graubünden Bemerkungen grundsätzlich begrüsst.

Landeskanzlei des Kantons Generelle EU-Recht

Wir begrüssen grundsätzlich die Anpassungen der Verordnung im