Ergebnisbericht

EIDGEN÷SSISCHES JUSTIZ- UND POLIZEIDEPARTEMENT

D…PARTEMENT F…D…RAL DE JUSTICE ET POLICE

DIPARTIMENTO FEDERALE DI GIUSTIZIA E POLIZIA

DEPARTEMENT FEDERAL DA GIUSTIA ET POLIZIA

Bundesamt f¸r Justiz Office fÈdÈral de la justice Ufficio federale di giustizia Uffizi federal da la giustia AUB / SMA / SHE

Entwurf f¸r die Behindertengleichstellungsverordnung

Externe Vernehmlassung vom 22. August bis 25. September 2003

Bericht vom Oktober 2003

I. Zweck der Vernehmlassung und Unterlagen

Die Vernehmlassung, die darauf ausgerichtet war, bei den verschiedenen angehˆrten Kreise Vorschl‰ge einzuholen, bezog sich auf den Entwurf f¸r die Behindertengleichstellungsverordnung vom 22. August 2003 (BehiV). Dieser Entwurf ist dem vorliegenden Bericht als Anhang 1 beigef¸gt. Er wurde zusammen mit Erl‰uterungen versandt.

II. Ablauf der Vernehmlassung

Die Vernehmlassung erfolgte m¸ndlich (Konferenz vom 18. September 2003) und schriftlich (Termin f¸r die Einreichung der Stellungnahmen: 25. September 2003). Anhang 2 enth‰lt eine Liste der angeschriebenen Vernehmlassungsteilnehmer.

Anl‰sslich der Konferenz vom 18. September 2003 wurden von 9 bis 12 Uhr die politischen Parteien und die interessierten Organisationen angehˆrt. Darauf folgte von 14 bis 16 Uhr die Anhˆrung der Kantonsvertreter (in Anwesenheit der Vertreterin der Dachorganisationen-Konferenz der privaten Behindertenhilfe, DOK). Eine Liste der Konferenzteilnehmer ist in Anhang 3 zusammengestellt.

Zu dieser Konferenz erstellte das Bundesamt f¸r Justiz ein Protokoll, das den Vernehmlassungsteilnehmern am 19. September 2003 zugestellt wurde. Da dieses Dokument keiner formellen Genehmigung unterstand, wurde keine korrigierte Fassung versandt. Sofern jedoch die Konferenzteilnehmer eine Berichtigung verlangten, wurde diese als Stellungnahme des betreffenden Vernehmlassungsteilnehmers in diesen Bericht aufgenommen.

III. Bericht

Der vorliegende Bericht st¸tzt sich auf das Protokoll der Konferenz vom 18. September 2003, das durch die schriftlichen Stellungnahmen der Vernehmlassungsteilnehmer erg‰nzt wurde. Eine Liste der Vernehmlassungsteilnehmer, die eine