Vorlage Gesetz

Bundesgesetz über die Forschung am Menschen, HFG

³ Der Abbruch oder Abschluss eines klinischen Versuchs ist dem Institut zu melden. Innert angemessener Frist ist dem Institut Bericht zu erstatten. Der Bundesrat erlässt weitere Vorschriften zum Kontrollverfahren.

⁴ Das Institut kann jederzeit mit einer Inspektion die Durchführung eines klinischen Versuchs kontrollieren. Die zuständige Ethikkommission ist vorgängig zu informieren.

Art. 55 - 57

Aufgehoben

Art. 84 Abs. 3 (neu)

Kantonsvariante:

³ Es ist zudem berechtigt, gegen in Anwendung des Humanforschungsgesetzes vom ...22 ergangene Entscheide letzter kantonaler Instanzen Beschwerde zu erheben (Art. 89 Abs. 2 Bst. a Bundesgerichtsgesetz23).

Bundesvariante:

³ Es ist zudem berechtigt, gegen in Anwendung des Humanforschungsgesetzes vom ...24 ergangene Entscheide letzter kantonaler Instanzen Beschwerde zu erheben (Art. 89 Abs. 2 Bst. a Bundesgerichtsgesetz25).