Vorlage

über die Gewährung von KTI-Beiträgen an die schweizerischen Forschungspartner.

⁴Das BBT fördert die Information über internationale Programme, soweit nicht die KTI für die Information zuständig ist.

4. Abschnitt: Forschungspolitische Planung 4. Abschnitt: Forschungspolitische Planung

(Art. 20–27 FG) (Art. 20–27 FG)

Art. 11 Ziele für eine schweizerische Forschungspolitik Art. 11 Ziele für eine schweizerische Forschungspolitik

¹Das EDI setzt dem Schweizerischen Wissenschafts- und Technologierat eine Frist, in der er¹ Das EDI setzt dem Schweizerischen Wissenschafts- und Technologierat eine Frist, in der er seine Vorschläge zu den Zielen für eine schweizerische Forschungspolitik einzureichen hat. seine Vorschläge zu den Zielen für eine schweizerische Forschungspolitik einzureichen hat.

²Es führt die Konsultation nach Artikel 22 Absatz 2 des Gesetzes durch.² Das EDI und das EVD führen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich die Konsultation nach

Artikel 22 Absatz 2 des Gesetzes durch.

Art. 12 Mehrjahresprogramme Art. 12 Mehrjahresprogramme

¹Mit ihren Mehrjahresprogrammen geben die Forschungsorgane Auskunft über die¹ Mit ihren Mehrjahresprogrammen geben die Forschungsorgane Auskunft über die beabsichtigten Tätigkeiten in der nächsten Legislaturperiode, vor allem darüber: beabsichtigten Tätigkeiten in der nächsten Legislaturperiode, vor allem darüber:

a. welche Schwerpunkte und Prioritäten sie setzen und inwieweit diese mit den Zielen des a. welche Schwerpunkte und Prioritäten sie setzen und inwieweit diese mit den Zielen des Bundesrates für die schweizerische Forschungspolitik übereinstimmen; Bundesrates für die schweizerische Forschungspolitik übereinstimmen;

b. wie sie ihre Mittel im Vergleich zur bisherigen Tätigkeit aufzuteilen beabsichtigen; b. wie sie ihre Mittel im Vergleich zur bisherigen Tätigkeit aufzuteilen beabsichtigen;

c. wie sie ihre Tätigkeiten nach den Artikeln 17 und 18 des Gesetzes koordinieren; c. wie sie ihre Tätigkeiten nach den Artikeln 17 und 18 des Gesetzes koordinieren;

d. welche personellen und finanziellen Auswirkungen zu erwarten sind. d. welche personellen und finanziellen Auswirkungen zu erwarten sind.

²Das Staatssekretariat setzt den Institutionen der Forschungsförderung eine Frist, in der sie ihre² Das Staatssekretariat setzt den Institutionen der Forschungsförderung und das BBT der KTI Mehrjahresprogramme einzureichen haben. eine Frist, in der sie ihre Mehrjahresprogramme einzureichen haben.

³Die Eidgenössischen Technischen Hochschulen und ihre Annexanstalten koordinieren ihre³ Die Eidgenössischen Technischen Hochschulen und ihre Annexanstalten koordinieren ihre Mehrjahresprogramme mit der Planung nach dem Universitätsförderungsgesetz vom 8. Oktober Mehrjahresprogramme mit der Planung nach dem Universitätsförderungsgesetz vom 8. Oktober 1999. 1999.