Vorlage

Inhaltsverzeichnis 1 Vorgeschichte4

1.1 Parlamentarische Vorstösse4

1.2 Die Motion der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (11.4034)5

2 Grundzüge der Vorlage6

2.1 Ausgangslage6

2.1.1 Berücksichtigung des Mietzinses in den EL6

2.1.2 Anpassung der Mietzinsmaxima an die Preisentwicklung7

2.1.3 Auswirkung der Erhöhung der Mietzinsmaxima auf die Beteiligung des Bundes an den Heimkosten8

2.2 Die Lage der EL-beziehenden Personen8

2.2.1 Entwicklung der Mietzinsmaxima seit 19668

2.2.2 Aktuelle Situation9

2.3 Die Entwicklung der Mietzinse10

2.3.1 Im Allgemeinen10

2.3.2 EL- beziehende Personen und kantonale Wohnungsmarktsituation11

2.3.3 Mietzinsunterschiede zwischen Stadt und Land13

2.3.4 Unterschiede zwischen Stadt und Land bei den EL- Beziehenden13

2.3.5 Mietzinsbelastung im Haushaltbudget15

2.4 Die Entwicklung der Nebenkosten15

2.5 Wohnbaupolitik und Mietwohnungsmarkt15

2.6 Vergleich mit der Sozialhilfe16

3 Lösungsmöglichkeiten17

3.1 Geprüfte Einteilungen: Stadt und Land17

3.1.1 Einleitung17

3.1.2 Unterscheidung der Mietszinsmaxima nach der Einteilung der Krankenversicherungsprämien17

3.1.3 Unterscheidung Stadt – Land gemäss Bundesamt für Statistik (BFS)18