Vorlage

3.1.4 Die regionale Einteilung für die Mietzinsmaxima19

3.1.5 Zuordnung der Gemeinden in die Regionen20

3.2 Rechtliche Umsetzung20

3.3 Familien und Mehrpersonenhaushalte20

3.4 Neue Beträge und künftige Anpassung der Mietzinsmaxima22

3.5 Die Beteiligung des Bundes an den Heimkosten23

4 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln24

5 Finanzielle Auswirkungen26

5.1 Im Allgemeinen26

5.2 Auswirkungen auf Bund und Kantone27

6 Finanzausgleich und rechtliche Grundlagen28

6.1 Verfassungsmässigkeit28

6.2 Verhältnis zum europäischen Recht28

6.3 Vereinbarkeit mit der NFA28

6.4 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen28

6.5 Verhältnis zum ATSG28