Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2018/42: Änderung des Zivildienstgesetzes (ZDG) · 37 Seiten

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1 Ausgangslage

Das Vernehmlassungsverfahren zur Revision des Zivildienstgesetzes (ZDG) wurde durch den Bundesrat am 20. Juni 2018 eröffnet und dauerte bis zum 11. Oktober 2018.

2 Eingegangene Stellungnahmen

Zur Vernehmlassung eingeladen wurden:

 alle 26 Kantone sowie die Konferenz der Kantonsregierungen;

 alle 13 in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien;

 3 gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete;  8 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft;

 56 weitere interessierte Organisationen.

Die Eröffnung der Vernehmlassung wurde zudem im Bundesblatt vom 3. Juli 2018 öffentlich bekannt gegeben.

Eine Stellungnahme fristgerecht eingereicht haben:

 24 Kantone;

 8 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien;

 2 gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete;  2 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft;

 24 individuell eingeladene interessierte Organisationen;

 1 in der Bundesversammlung nicht vertretene politische Partei;

 18 nicht individuell eingeladene interessierte Organisationen1;

 122 Einsatzbetriebe des Zivildienstes;

 4 Privatpersonen.

Das ergibt ein Total von 205 Stellungnahmen.

Im Folgenden werden die Vernehmlassungsteilnehmende, die eine schriftliche Eingabe gemacht haben, namentlich aufgeführt. Die Ausdrücke in den Klammern entsprechen den im weiteren Text verwendeten Abkürzungen.

2.1 Kantone

Eine Vernehmlassung eingereicht haben:

 Kanton Zürich (ZH)

 Kanton Bern (BE)

 Kanton Luzern (LU)

 Kanton Uri (UR)

 Kanton Schwyz (SZ)

 Kanton Obwalden (OW)

 Kanton Nidwalden (NW)

 Kanton Glarus (GL)

1Procap Schweiz ist zwar ein Einsatzbetrieb, wird im Ergebnisbericht jedoch als «andere,

nicht individuell eingeladene, interessierte Organisation» gezählt.

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