Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2018/51: Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und Verordnung über Pilotversuche nach dem Betäubungsmittelgesetz (Pilotversuche mit Cannabis) · 33 Seiten

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Im vorliegenden Bericht sind die Rückmeldungen mit Bezug zum jeweiligen Artikel im Überblick dargestellt. Die einzelnen Stellungnahmen können im Internet eingesehen werden.4 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung2

Inhalt3

1 Ausgangslage4

2 Zum Vernehmlassungsverfahren5

3 Zusammenfassung der Ergebnisse5

3.1 Allgemeine Einschätzung5

3.2 Die thematischen Schwerpunkte der Stellungnahmen6

4 Bemerkungen zu den Gesetzesbestimmungen7

4.1 Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (BetmG)7

4.2 Verordnung über Pilotversuche nach dem Betäubungsmittelgesetz (BetmPV)9

4.2.1 Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen9

4.2.2 Abschnitt 2: Anforderungen an Pilotversuche11

4.2.3 Abschnitt 3: Verfahren20

4.2.4 Abschnitt 4: Vollzug23

4.2.5 Abschnitt 5: Schlussbestimmungen24

Anhang 1: Verzeichnis der Vernehmlassungs-Teilnehmenden Kantone25

Parteien26

Gemeinden27

Gesundheit und Sucht28

Wissenschaft29

Wirtschaft / Cannabisorganisationen30

Organisationen divers31

Privatpersonen32

4www.admin.ch > Bundesrecht > > 2018 > EDI > Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und Verordnung über Pilotversuche nach dem Betäubungsmittelgesetz (Pilotversuche mit Cannabis) > Stellungnahmen

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