Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2018/51: Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und Verordnung über Pilotversuche nach dem Betäubungsmittelgesetz (Pilotversuche mit Cannabis) · 33 Seiten
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Im vorliegenden Bericht sind die Rückmeldungen mit Bezug zum jeweiligen Artikel im Überblick dargestellt. Die einzelnen Stellungnahmen können im Internet eingesehen werden.4 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung2
Inhalt3
1 Ausgangslage4
2 Zum Vernehmlassungsverfahren5
3 Zusammenfassung der Ergebnisse5
3.1 Allgemeine Einschätzung5
3.2 Die thematischen Schwerpunkte der Stellungnahmen6
4 Bemerkungen zu den Gesetzesbestimmungen7
4.1 Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (BetmG)7
4.2 Verordnung über Pilotversuche nach dem Betäubungsmittelgesetz (BetmPV)9
4.2.1 Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen9
4.2.2 Abschnitt 2: Anforderungen an Pilotversuche11
4.2.3 Abschnitt 3: Verfahren20
4.2.4 Abschnitt 4: Vollzug23
4.2.5 Abschnitt 5: Schlussbestimmungen24
Anhang 1: Verzeichnis der Vernehmlassungs-Teilnehmenden Kantone25
Parteien26
Gemeinden27
Gesundheit und Sucht28
Wissenschaft29
Wirtschaft / Cannabisorganisationen30
Organisationen divers31
Privatpersonen32
4www.admin.ch > Bundesrecht > > 2018 > EDI > Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und Verordnung über Pilotversuche nach dem Betäubungsmittelgesetz (Pilotversuche mit Cannabis) > Stellungnahmen
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