Vorlage

Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung AS xxxx

a. die erforderlichen Reisedokumente, Visa und Aufenthaltstitel vor der Abreise hinsichtlich Gültigkeit für die Einreise in den Schengen-Raum oder für die Durchreise durch die internationalen Transitzonen der Flughäfen kontrolliert werden;

b. Fälschungen oder Verfälschungen von Reisedokumenten, Visa oder Aufenthaltstiteln, die für geschulte Personen mit durchschnittlichem Sehvermögen von blossem Auge erkennbar sind, erkannt werden;

c. erkannt wird, wenn ein Reisedokument, Visum oder Aufenthaltstitel offensichtlich nicht der zu befördernden Person zusteht;

d. sich die zulässigen Aufenthaltstage oder Einreisen aufgrund der Stempelungen des Reisedokuments ermitteln lassen.

³Das SEM kann von den Luftverkehrsunternehmen zusätzliche Massnahmen verlangen, wenn:

a. bei bestimmten Verkehrsverbindungen ein erhebliches Migrationsrisiko besteht; oder

b. die Anzahl der Personen stark ansteigt, die nicht über die für die Einreise in den Schengen-Raum oder für die Durchreise durch die internationalen Transitzonen der Flughäfen erforderlichen Reisedokumente, Visa und Aufenthaltstitel verfügen.

⁴Als zusätzliche Massnahme gilt insbesondere das Erstellen von Kopien von Reisedokumenten, Visa oder Aufenthaltstiteln vor dem Abflug.

Art. 33 Modalitäten der Zusammenarbeit

¹Die Modalitäten der Zusammenarbeit nach Artikel 94 Absatz 1 AuG umfassen namentlich:

a. die Mitwirkung des SEM bei der beruflichen Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet der einschlägigen Rechtsvorschriften sowie der Methoden zur Verhinderung der Einreise von Personen, die nicht über die erforderlichen Reisedokumente, Visa und Aufenthaltstitel verfügen;

b. die Beratung durch das SEM im Hinblick auf die Prävention und die Erkennung von Ausweis- und Visumfälschungen;

c. die Durchführung des Rückweisungsverfahrens und die Umsetzung der Betreuungs- und Rückbeförderungspflicht der Luftverkehrsunternehmen bei Passagieren, denen die Ein- oder Durchreise verweigert wurde;

d. die Zusammenarbeit der Luftverkehrsunternehmen mit den Behörden betreffend die Ausschaffung von Personen in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat oder in einen Drittstaat.

²Wurden kostendeckende Pauschalen nach Artikel 94 Absatz 2 Buchstabe b AuG vereinbart, so übernimmt das SEM die Lebenshaltungs- und Betreuungskosten der Passagiere nach Artikel 93 AuG.