Vorlage

Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung AS xxxx

b. die Personendaten im automatisierten Fahndungssystem (RIPOL) nach Artikel 1 der RIPOL-Verordnung vom 26. Oktober 2016³⁸ und im Schengener Informationssystem (SIS) nach der Verordnung vom 8. März 2013³⁹ über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems (N-SIS) und das SIRENE-Büro überprüft.

³Ist eine Person im RIPOL oder im SIS verzeichnet, so ist die Ein- oder Ausreise durch die automatisierte Grenzkontrolle nicht möglich. Treffer im RIPOL oder SIS sind den für die Grenzkontrollen zuständigen Behörden mit geeigneten technischen Massnahmen anzuzeigen.

Art. 45 Teilnahme an der automatisierten Grenzkontrolle

¹An der automatisierten Grenzkontrolle können ausschliesslich Personen teilnehmen, die:

a. die Schweizer Staatsangehörigkeit haben oder sich auf das Freizügigkeitsabkommen⁴⁰ berufen können;

b. volljährig sind;

c. einen gültigen Reisepass besitzen, der nicht im RIPOL oder im SIS ausgeschrieben ist; und

d. nicht im RIPOL oder im SIS ausgeschrieben oder von einer Fernhaltemassnahme oder von einer Landesverweisung nach Artikel 66a oder 66a^bisdes Strafgesetzbuchs⁴¹ oder Artikel 49a oder 49a^bisdes Militärstrafgesetzes vom 13. Juni 1927⁴² betroffen sind.

²Wer an der automatisierten Grenzkontrolle teilnehmen will, muss sich im Informationssystem nach Artikel 46 registrieren lassen; davon ausgenommen sind Inhaberinnen und Inhaber eines biometrischen Passes.

³Die für die Grenzkontrollen zuständigen Behörden informieren die Personen, die an der automatisierten Grenzkontrolle teilnehmen wollen, über die Details der Teilnahme.

Art. 46 Teilnehmerkarte

¹Wer im Informationssystem nach Artikel 47 registriert ist, erhält eine Teilnehmerkarte für die automatisierte Grenzkontrolle.

²Zur Ausstellung der Teilnehmerkarte für die automatisierte Grenzkontrolle können die für die Grenzkontrolle zuständigen Behörden folgende biometrischen Daten erheben:

a. Fingerabdrücke;

b. Gesichtsbilder.

³⁸SR 361.0

³⁹SR 362.0

40 SR 0.142.112.681