Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

1 Entstehungsgeschichte6

1.1 Beschluss, der Initiative Folge zu geben6

1.2 Erarbeitung der Gesetzesentwürfe6

1.2.1 Umsetzung von Punkt 1 der Initiative6

1.2.2 Umsetzung der Punkte 2 und 3 der Initiative7

2 Grundzüge der Vorlage8

2.1 Das geltende Recht im Bereich der Umsatz- und der Versicherungsabgabe8

2.1.1 Umsatzabgabe9

2.1.2 Abgabe auf Sach- und Vermögensversicherungen15

2.1.3 Abgabe auf Personenversicherungen16

2.2 Die Stempelabgaben des Fürstentum Liechtenstein17

2.3 Fiskalische Bedeutung der Stempelabgaben17

2.3.1 Die Einnahmen der Eidgenossenschaft17

2.3.2 Die Einnahmen des Fürstentums Liechtenstein18

2.4 Untersuchte Lösungsmöglichkeiten18

2.5 Allgemeine Präsentation der zwei Vorentwürfe19

2.6 Gesetzgeberischer Handlungsbedarf20

2.6.1 Argumente der Kommissionsmehrheit für die Vorentwürfe20

2.6.1.1 Argumente für die Abschaffung der Umsatzabgabe20

2.6.1.2 Argumente für die Abschaffung der Abgaben auf Versicherungsprämien22

2.6.2 Argumente der Kommissionsminderheit gegen die Vorentwürfe23

3 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln im Bundesgesetz über die Stempelabgaben26

3.1 Vorentwurf 226

3.2 Vorentwurf 327

4 Auswirkungen29

4.1 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft29

4.1.1 Abschaffung der Umsatzabgabe29

4.1.2 Abschaffung der Abgabe auf Sach- und Vermögensversicherungen30

4.1.3 Abschaffung der Abgabe auf Lebensversicherungen31

4.2 Auswirkungen auf den Bund31

4.2.1 Finanzielle Auswirkungen31

4.2.2 Personelle Auswirkungen32