Erläuternder Bericht

Das geltende Steuerrecht kennt keine besonderen Regelungen für die maritime Schifffahrt. Mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 28. September 2018¹⁰ über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) sind die kantonalen Steuerstatus per 1. Januar 2020 abgeschafft worden. Seeschifffahrtsunternehmen, die bisher in den Genuss von kantonalen Sonderregelungen kamen, werden seither ordentlich besteuert. Insoweit Kantone ihren Gewinnsteuersatz im Zuge der STAF gesenkt haben, konnten auch diejenigen Unternehmen profitieren, die im Bereich der Seeschifffahrt tätig sind.

Rohstoffhandel

Die Schweiz gehört im Rohstoffhandel zu den weltweit führenden Ländern. Der Schweizer Rohstoffsektor umfasst namentlich Handelsunternehmen, aber auch Banken, die in der Finanzierung des Rohstoffhandels tätig sind, Reedereien und Versicherungen. Die Bedeutung der Schweizer Rohstoffbranche für die Schweizer Volkswirtschaft ist ungebrochen gross. Gemäss Schätzungen sind in der Schweiz gegen 500 Unternehmen mit rund 10 000 Mitarbeitenden in der Rohstoffbranche tätig. Deren Wertschöpfung aus Rohstoffhandelstätigkeiten trug 2017 3,8 Prozent zum Schweizer Bruttoinlandprodukt (BIP) bei.¹¹ Neuere Zahlen liegen noch nicht vor.

Der Bundesrat setzt sich dafür ein, günstige Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit des hiesigen Rohstoffsektors zu schaffen. Die wichtigsten Standorte sind Genf, Zug und Lugano. Der Schweizer Rohstoffsektor ist sehr heterogen. Die Spannweite der Handelsfirmen in der Schweiz reicht von sehr kleinen Firmen (mit weniger als 10 Angestellten) bis zu grossen multinationalen Unternehmen mit mehreren Hundert Beschäftigten. Wird das Schwergewicht des Rohstoffhandels auf den Transport von Rohwaren verlegt, ergibt sich eine Verbindung zur Tonnagesteuer, weil in deren Geltungsbereich der Transport von Gütern fällt.

Corona-bedingte Verschlechterung der maritimen Rahmenbedingungen

Der Ausbruch der Pandemie hat auch die Seeschifffahrt stark in Mitleidenschaft gezogen. So hat eine Umfrage des Verbands Deutscher Reeder (VDR) bei seinen Mitgliedern in den Monaten März und April 2020 Umsatzeinbrüche um 30 bis 40 Prozent zu Tage gefördert. Die Zahl der Schiffe ohne Beschäftigung, so der VDR weiter, befinde sich auf dem höchsten Niveau aller Zeiten. Angesichts des prognostizierten Einbruchs des Welthandels sei mit einer weiteren Verschärfung der Marktlage zu rechnen, die fast alle Bereiche der Branche erfassen würde.¹²

Nach Angaben der Branche erholte sich in der zweiten Hälfte 2020 vorab die internationale Containerschifffahrt schneller als erwartet. Dies lasse sich insbesondere an der geringen Zahl aufliegender, d.h. aus dem Betrieb genommener Schiffe ablesen,