Erläuternder Bericht

vermeldete Hapag-Lloyd, eine der weltweit führenden Reedereien im Oktober 2020. Trotzdem sei für das gesamte Jahr mit einem Minus des globalen Containertransports von 4,1 Prozent zu rechnen.¹³ Auch die Umschlagergebnisse der grössten Containerhäfen deuteten gemäss dem Bremer Institut für Seeverkehrswirtschaft und Logistik auf eine Erholung des Welthandels hin.¹⁴ Die Ratingagentur Moody’s geht daher für 2021 sowohl bei der Containerschifffahrt als auch bei den trockenen Massengutfrachtern von stabilen Verhältnissen aus.¹⁵

Stärker und nachhaltiger geriet die Kreuzfahrtindustrie durch die Corona-Krise in Not. Mit dem Ausbruch der Pandemie im Frühjahr 2020 kam dieser Schiffssektor praktisch komplett zum Erliegen. Zuvor verzeichnete er stetig über fünf Prozent Wachstum pro Jahr. Der Dachverband Cruise Lines International hatte ursprünglich für 2020 mit einem erneuten Anstieg der Passagiere auf 32 Millionen gerechnet, nachdem bereits der Zuwachs von 2009 bis 2019 von 17,8 auf 30 Millionen beachtlich gewesen war. Dieses Ziel ist mittlerweile in weite Ferne gerückt. Auch die führenden Branchenunternehmen Carnival, Royal Caribbean und die Norwegian Cruise Line sind 2020 tief in die roten Zahlen gerutscht.¹⁶

Die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung geht für 2020 von einem Einbruch des maritimen Welthandels von 4,1 Prozent aus und mutmasst für 2021 bereits wieder eine Erholung um 4,8 Prozent.¹⁷

1.2 Die Tonnagesteuer im Ausland

Seit vielen Jahren ist die Europäische Union (EU) aktiv, um gegen das Ausflaggen der Gemeinschaftsflotte in Offshore-Gebiete anzugehen. Zu diesem Zweck verabschiedete die Europäische Kommission bereits 1989 Leitlinien, in denen die Anforderungen festgelegt wurden, die die Mitgliedstaaten bei der Gewährung von Beihilfen im Seeverkehrssektor erfüllen müssen. Diese Leitlinien wurden 1997 erstmals angepasst.¹⁸ Dadurch sollten so viele Schiffe wie möglich unter Gemeinschaftsflagge gehalten und gleichzeitig innerhalb des EU-Binnenmarkts für gleiche Ausgangsbedingungen gesorgt werden. Im Kern ging es also um die Gewährleistung einer gewissen Konvergenz zwischen den Massnahmen der Mitgliedstaaten, insbesondere bezüglich der Einführung von Tonnagesteuerregelungen.

In diesem Kontext sollte ein günstiges steuerliches Umfeld für die Seeschifffahrtsunternehmen sichergestellt werden, um auf diese Weise der internationalen Konkurrenz in Form von offenen Registern und Billigflaggen begegnen zu können. Bis in die erste Hälfte der 2010er Jahre ist der wirtschaftliche Impetus dank der Einführung