Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage5

1.1 Die Seeschifffahrt in der Schweiz5

1.2 Die Tonnagesteuer im Ausland8

1.3 Bisherige Bestrebungen zur Einführung einer Tonnagesteuer in der Schweiz10

2 Vergleich mit dem europäischen Recht13

2.1 Verbot staatlicher Beihilfen in der EU13

2.2 EU-Leitlinien für den Seeverkehr als Leitplanken zur Ausgestaltung der Tonnagesteuerregelungen14

2.3 Zentrale Eckwerte des europäischen Rechts für die Ausgestaltung der Tonnagesteuerregelungen15

2.4 Konsequenzen für die Einführung einer Schweizer Tonnagesteuer17

3 Grundzüge der Vorlage19

3.1 Die beantragte Neuregelung19

3.2 Berücksichtigung ökologischer Kriterien20

3.3 Umsetzung22

4 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln22

4.1 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer22

4.2 Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden29

5 Auswirkungen30

5.1 Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte30

5.2 Personelle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte32

5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft32

5.4 Auswirkungen auf die Umwelt32

6 Rechtliche Aspekte33

6.1 Verfassungsmässigkeit33

6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz36