Erläuternder Bericht

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UNICEF Index erlaubt es den Unternehmen, einzuschätzen, ob ein Risiko für Kinderarbeit existiert resp. ob dieses als erhöht ("Heightened") oder mittel ("Enhanced") einzustufen ist. Wenn der UNICEF Index ein Land als "Basic" einstuft, ist dies als Hinweis bzw. Indiz für ein geringes Risiko für Kinderarbeit in diesem Land zu werten und befreit die Unternehmen von der Verdachtsprüfung auf Kinderarbeit und somit auch von den Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten.

Der UNICEF Index ist ein Teil des UNICEF Children’s Rights and Business Atlas. Der Atlas wurde von UNICEF, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, entwickelt, welches politisch neutral tätig ist und Know-How und Informationen für den Schutz und die Förderung der Kinderrechte weltweit zur Verfügung stellt. Der UNICEF Children’s Rights and Business Atlas soll Unternehmen und Industrien dabei unterstützen, ihre potentiellen und tatsächlichen Auswirkungen auf die Kinderrechte zu untersuchen und diese in ihre Sorgfaltsprozesse zu integrieren. Der UNICEF Index stützt sich auf öffentlich verfügbare Länderdaten, Industriedaten und international anerkannte Indizes in verschiedenen Themenbereichen und umfasst aktuell 195 Länder.

2.4 Ausnahmen von der Sorgfalts- und Berichterstattungspflicht aufgrund der Einhaltung von international anerkannten Regelwerken

Art. 6

Diese Bestimmung zählt die international anerkannten Regelwerke (Abs. 1) und die Modalitäten (Abs. 2) auf, mit deren Einhaltung sich ein Unternehmen von den Sorgfaltspflichten und der Berichterstattung nach OR befreien kann.

Mit Bezug auf den Bereich Mineralien und Metalle aus Konfliktgebieten handelt es sich um die folgenden Regelwerke, die alternativ zur Verfügung stehen (Abs. 1 Bst. a Ziff. 1 und 2):

 den OECD-Leitfaden vom April 2016¹⁷ für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur

Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten (OECD-Leitfaden für Konfliktmineralien) (dritte Ausgabe, 2019), einschliesslich aller Anhänge und Ergänzungen;

 die Verordnung (EU) 2017/821 über Konfliktmineralien.

Im Bereich der Kinderarbeit entbindet die Einhaltung der nachstehenden Regelwerke von der Einhaltung der Sorgfaltspflichten und der Berichterstattung nach OR (Abs. 2 Bst. b Ziff. 1 und 2). Diese müssen in Bezug auf die ILO-Übereinkommen kumulativ und in Bezug auf die in Ziffer 2 genannten Regelwerke alternativ eingehalten werden:

 das ILO-Übereinkommen Nr. 138 vom 26. Juni 1973 über das Mindestalter für

die Zulassung zur Beschäftigung und das ILO-Übereinkommen Nr. 182 vom 17. Juni 1999 über das Verbot und unverzügliche Massnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit sowie