Erläuternder Bericht

Form eines von der Schweiz direkt finanzierten, mit Erasmus+ kompatiblen Förderprogramms umgesetzt⁴. Für die operative Umsetzung dieses Schweizer Förderprogramms wurde zuerst wiederum die ch Stiftung als nationale Agentur mandatiert.

Auch auf nationaler Ebene arbeitete der Bund zur Förderung des schulischen Austauschs mit der ch Stiftung zusammen. Mit der Einführung des am 1. Januar 2010 in Kraft getretenen Sprachengesetzes vom 5. Oktober 2007 (SpG)⁵ wurde dieses Mandat ausgebaut und auf eine neue Grundlage gestellt.

1.1.3 Gründung der SFAM und Schaffung der neuen nationalen Agentur Movetia

Im Rahmen eines gemeinsamen Strategieprozesses untersuchten Bund und Kantone 2014 und 2015, wie die Förderung des Austauschs und der Mobilität auf nationaler und internationaler Ebene besser organisiert werden könnte. Im Vordergrund standen der effiziente und zielgerichtete Einsatz der öffentlichen Mittel sowie eine optimale Wirkung der Förderung. SBFI, BAK, BSV und EDK kamen gemeinsam zum Schluss, dass die Zusammenarbeit mit der ch Stiftung nicht verlängert werden und diese somit auch nicht mehr Trägerin der nationalen Agentur sein sollte. Stattdessen sollte eine neu zu gründende Organisation die wesentlichen Aufgaben übernehmen. Diese sollte die gemeinsame Zuständigkeit von Bund und Kantonen für die Förderung von Austausch und Mobilität spiegeln und deshalb gemeinsam getragen werden. Weiter sollte die neue nationale Agentur eine grössere Nähe zu den privaten und öffentlichen Akteuren in den verschiedenen Bildungsbereichen aufweisen, alle Bildungsbereiche abdecken, einfach zu steuern sein und Flexibilität im Hinblick auf die Umsetzung verschiedener Arten von Förderprogrammen bieten. Zudem sollte die neue Organisation im Sinne der Strategie A&M eine koordinierende Rolle als nationales Kompetenzzentrum für Austausch und Mobilität wahrnehmen können.

Aus diesen Gründen wurde Anfang 2016 die Schweizerische Stiftung für die Förderung von Austausch und Mobilität (SFAM) gegründet. Diese ist Rechtsträgerin der unter dem Namen «Movetia» fungierenden neuen nationalen Agentur. Seit 1. Januar 2017 erfüllt Movetia für das SBFI und das BAK Leistungsaufträge zur Umsetzung der Schweizer Lösung für die Förderung der internationalen Mobilität und zur Förderung des Austausches und der Mobilität auf nationaler Ebene.

Die SFAM ist eine privatrechtliche Stiftung, die von SBFI, BAK, BSV und EDK getragen wird. Der Stiftungsrat besteht entsprechend aus Vertreterinnen und Vertretern der drei Bundesstellen und einer Vertretung der Kantone. Der Stiftungsrat bestimmt die Geschäftsleitung der Stiftung und der nationalen Agentur Movetia. Als massgeblicher Mitträger der nationalen Agentur hat der Bund im Vergleich zu früher eine viel unmittelbarere Rolle bei der strategischen Steuerung der konkreten Umsetzungsaktivitäten. Die zuständigen Behörden von Bund und Kantonen können zudem im Sinne der Strategie A&M und der bildungspolitischen Ziele die Ausrichtung der Aktivitäten von Movetia in gemeinsamer Absprache und koordiniert festlegen. Umgekehrt ist die Leitung der nationalen Agentur direkt der Trägerschaft von Bund und Kantonen rechenschaftspflichtig. Dadurch übernimmt der Bund jedoch auch eine grössere Verantwortung für die Umsetzung der Förderaktivitäten.

Zur Erfüllung der ihr übertragenen operativen Aufgaben und als koordinierender Akteur hat sich Movetia seit 2017 bewährt. Sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene konnten seither die Beteiligungszahlen für Austausch- und Mobilitätsaktivitäten im langjährigen Durchschnitt erhöht werden. Die nationale Agentur verfügt über eine schlanke und agile Organisationsstruktur, was sich unter anderem in im Vergleich zu ihrer Vorgängerin tieferen Betriebskosten äussert. Dank der gemeinsamen Trägerschaft und strategischen Steuerung durch Bund und Kantone konnte die Kohärenz der umgesetzten Massnahmen, die Nutzung von Synergien und die Koordination mit Akteuren und Zielgruppen im Bereich Austausch und Mobilität verbessert werden. Movetia erbringt effiziente und bedarfsgerechte Leistungen für alle Zielgruppen – ungeachtet dessen, ob eine Austausch- oder Mobilitätsaktivität auf nationaler oder internationaler Ebene stattfindet.

1.1.4 Erfordernis einer neuen Organisationsform und Führungsstruktur

Die gegenwärtige Führungsstruktur und die aktuelle Organisations- bzw. Rechtsform der SFAM / Movetia sind jedoch mit gewissen grundsätzlichen Schwierigkeiten verbunden. Insbesondere die Doppelrolle der Bundesstellen als Mandatgeber für die Umsetzung der Förderaktivitäten und gleichzeitig als Mandatnehmer als Träger der SFAM bzw. Movetia birgt das Risiko von Rollenkonflikten.

⁴In der Zwischenperiode 2014-2017 wurden jährliche Übergangslösungen entschieden und umgesetzt.

5 SR 441.1