Vorlage

Gesetz

²Ausgenommen sind Dokumente, die sich aus technischen Gründen nicht dafür eignen.

³Wer über eine Bewilligung, Anerkennung, Zulassung oder Registrierung der FINMA gemäss Artikel 3 dieses Gesetzes verfügt oder um eine solche ersucht, hat eine Adresse auf der von ihr zur Verfügung gestellten Plattform anzugeben.

Art. 53b Anforderungen an die Plattform und die übermittelten Dokumente

¹Die Anforderungen an die Plattform der FINMA nach Artikel 53a richten sich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 2024 über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz⁴⁹ (BEKJ). Artikel 18 Absatz 3 und Artikel 25 BEKJ finden keine Anwendung.

²Die FINMA kann die Belange nach Artikel 19 Absatz 3, Artikel 20 Absatz 2, Artikel 22 Absatz 6 und Artikel 28 Absatz 3 BEKJ abweichend regeln.

³Die FINMA kann festlegen, dass Eingaben, deren Unterzeichnung gesetzlich vorgeschrieben ist, bei der Einreichung über die von ihr zur Verfügung gestellten Plattform nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen werden müssen.

⁴Die FINMA kann die Übermittlung von Daten in strukturierter Form vorsehen.

⁵Die FINMA regelt:

a. das Datenformat für die allfällige Übermittlung von Daten in strukturierter Form;

b. allfällige Schnittstellen nach Artikel 13 Absatz 1 EMBAG⁵⁰.

8. Finanzmarktinfrastrukturgesetz vom 19. Juni 201551

Art. 2 Bst. b^ter

In diesem Gesetz gelten als:

b^ter. kryptobasierte Vermögenswerte mit Handelscharakter: kryptobasierte Vermögenswerte mit Handelscharakter im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe k des Finanzdienstleistungsgesetzes vom 15. Juni 2018⁵²;

Art. 42 Begriff

¹Als organisiertes Handelssystem gilt eine Einrichtung zum:

Vernehmlassung

a. multilateralen Handel von Effekten, anderen Finanzinstrumenten oder kryptobasierten Vermögenswerten mit Handelscharakter, die den Austausch von Angeboten sowie den Vertragsabschluss nach diskretionären Regeln bezweckt;

⁴⁹BBl 2025 19

50 SR 172.019