Ergebnisbericht

Zustimmung mit Vorbehalt

Die SSO sowie das BZW stimmen den Artikeln 8 und 8a grundsätzlich zu. Sie äussern jedoch Vorbehalte, wobei insbesondere gefordert wird, dass die Ausbildungsinstitutionen vor dem Erlass des Reglements angehört werden.

Ablehnung

Die Prüfungskommission Veterinärmedizin und die Prüfungskommissionen Pharmazie sprechen sich gegen Artikel 8 und Artikel 8a aus. Zu den Gründen wird folgendes aufgeführt:

- Die Rolle, Funktion und der Kompetenzbereich des Präsidiums der Subkommission muss klarer definiert werden.

- In Artikel 8a Abs. 2 sollten namentlich die Ausbildungsinstitutionen erwähnt werden.

Art. 10 Abs.2 und Art. 11 Abs. 2

Die Prüfungskommission Veterinärmedizin lehnt den Art. 11 Abs. 2 ab, da die Kompetenz für die Prüfungstermine bei den Subkommissionen verbleiben solle. Von weiteren Stellen gab es zu Artikel 10 Abs. 2 und Artikel 11 Abs. 2 keine Bemerkungen.

3.7 Eidgenössische Kommission für ABC-Schutz (KomABC)

Die Mehrheit der eingegangenen Stellungnahmen, sofern sie sich überhaupt zur Ko- mABC äussern, spricht sich gegen eine Aufhebung aus⁶⁰. Eine Minderheit votiert ausdrücklich für die Aufhebung⁶¹ oder äussert keine Präferenz⁶². Die überwiegende Mehrheit der eingegangenen Stellungnahmen äussert sich indes überhaupt nicht zur Aufhebung der KomABC.

Von den Gegnern der Aufhebung wird insbesondere darauf verwiesen, dass die Ko- mABC wertvolles Wissen bündelt und vielfältige Perspektiven aus Behörden, Wirtschaft und Forschung einbringe. Die KomABC habe in den letzten Jahren in ihrem Bereich wesentliche Beiträge zur strategischen und operativen Ausrichtung geliefert. Gerade vor dem Hintergrund der globalen Verschärfung der Bedrohungs- und Gefahrenlage im Bereich aktueller atomarer, biologischer und chemischer Ereignisse sei der