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Änderungsurkunde zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 und Marrakesch 2002 geänderten Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlage)

Dokument vom 24. November 2006 · Seiten 3327–3364

Amtliche Sammlung · AS 2008 3336Amtliche Sammlung · AS 2008 3327

72 (4) Er trägt, entsprechend dem Zweck der Union, zur Entwicklung des

Fernmeldewesens in den Entwicklungsländern mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln bei, einschliesslich der Teilnahme der Union an den entsprechenden Programmen der Vereinten Nationen.

Art. 11 Generalsekretariat

73 1. (1) Das Generalsekretariat wird von einem Generalsekretär geleitet, der

von einem Vizegeneralsekretär unterstützt wird.

73bis Das Generalsekretariat handelt als gesetzlicher Vertreter der Union.

PP-06

73A (2) Die Aufgaben des Generalsekretärs sind in der Konvention enthal-PP-98 ten. Ausserdem nimmt er folgende Funktionen wahr:

74 a) Er koordiniert mit Unterstützung des Koordinierungsausschus-PP-98 ses die Tätigkeiten der Union;

74A b) er bereitet mit Unterstützung des Koordinierungsausschusses PP-98 die für die Erarbeitung eines Berichts über die Politik und die PP-02 strategische Planung der Union gegebenenfalls erforderlichen

Unterlagen vor, stellt diese den Mitgliedstaaten und den Sektormitgliedern zur Verfügung und koordiniert die Umsetzung der Planung; dieser Bericht wird während der beiden letzten, ordentlichen Ratstagungen vor der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten den Mitgliedstaaten und Sektormitgliedern zur Prüfung zugeleitet;

75 c) er trifft alle für eine wirtschaftliche Verwendung der Mittel der PP-98 Union erforderlichen Massnahmen und ist gegenüber dem Rat

für alle administrativen und finanziellen Aspekte der Tätigkeiten der Union verantwortlich;

76 Aufgehoben

PP-98

PP-06

76A (3) Der Generalsekretär darf als Verwahrer von besonderen, nach Arti-PP-98 kel 42 dieser Konstitution erstellten Vereinbarungen handeln.

77 2. Der Vizegeneralsekretär ist dem Generalsekretär verantwortlich; er

unterstützt den Generalsekretär bei der Ausübung seines Amtes und übernimmt die besonderen Aufgaben, die ihm der Generalsekretär überträgt. Er übt das Amt des Generalsekretärs während dessen Abwesenheit aus.

Kapitel II Sektor für das Funkwesen

Art. 12 Aufgaben und Aufbau

78 1. (1) Die Aufgaben des Sektors für das Funkwesen bestehen darin, unter PP-98 Berücksichtigung der besonderen Belange der Entwicklungsländer