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Änderungsurkunde zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 und Marrakesch 2002 geänderten Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlage)

Dokument vom 24. November 2006 · Seiten 3327–3364

Amtliche Sammlung · AS 2008 3343Amtliche Sammlung · AS 2008 3327

130 3. Der Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens übt seine Tätigkeit

aus durch:

131 a) weltweite und regionale Konferenzen für die Entwicklung des

Fernmeldewesens;

132 b) Studienkommissionen für die Entwicklung des Fernmeldewesens;

132A bbis) die Beratende Gruppe für die Entwicklung des Fernmeldewesens; PP-98

133 c) das von einem gewählten Direktor geleitete Büro für die Entwick-

lung des Fernmeldewesens.

134 4. Mitglieder des Sektors für die Entwicklung des Fernmeldewesens sind:

135 a) von Rechts wegen die Verwaltungen aller Mitgliedstaaten;

PP-98

136 b) alle Gremien oder Organisationen, die nach den einschlägigen PP-98 Bestimmungen der Konvention Sektormitglied werden.

Art. 22 Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens

137 1. Bei den Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens werden

die Entwicklung des Fernmeldewesens betreffende Fragen, Projekte und Programme erörtert und behandelt und Leitlinien für das Büro für die Entwicklung des Fernmeldewesens gegeben.

138 2. Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens sind:

139 a) weltweite Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens;

140 b) regionale Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens.

141 3. In der Zeit zwischen zwei Konferenzen der Regierungsbevollmächtigten

finden eine weltweite Konferenz für die Entwicklung des Fernmeldewesens und, je nach den Ressourcen und Prioritäten, regionale Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens statt.

142 4. Die Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens erstellen PP-98 keine Schlussakten. Ihre Ergebnisse werden in Entschliessungen, Entschei-

dungen, Empfehlungen oder Berichte umgesetzt. Diese Ergebnisse müssen in jedem Fall den Bestimmungen dieser Konstitution, der Konvention und der Vollzugsordnungen entsprechen. Wenn die Konferenzen Entschliessungen oder Entscheidungen annehmen, müssen sie die voraussehbaren finanziellen Auswirkungen berücksichtigen und sollen vermeiden, Entschliessungen oder Entscheidungen anzunehmen, welche die Überschreitung des von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgesetzten finanziellen Rahmens zur Folge haben können.

143 5. Die Aufgaben der Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewe-

sens sind in der Konvention festgelegt.