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Änderungsurkunde zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 und Marrakesch 2002 geänderten Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlage)

Dokument vom 24. November 2006 · Seiten 3327–3364

Amtliche Sammlung · AS 2008 3337Amtliche Sammlung · AS 2008 3327

den in Artikel 1 dieser Konstitution genannten Zweck der Union in Bezug auf das Funkwesen zu erfüllen und dabei:

– die rationelle, gerechte, wirksame und wirtschaftliche Nutzung des Funkfrequenzspektrums durch alle Funkdienste einschliesslich derer, welche die Umlaufbahn der geostationären Satelliten oder andere Umlaufbahnen nutzen, vorbehaltlich des Artikels 44 dieser Konstitution zu gewährleisten; und

– Studien ohne Beschränkung hinsichtlich der Frequenzbereiche durchzuführen und Empfehlungen über Funkangelegenheiten anzunehmen.

79 (2) Die Aufgaben, für die der Sektor für das Funkwesen und der Sektor

für die Standardisierung im Fernmeldewesen im Einzelnen zuständig sind, müssen hinsichtlich der beide Sektoren betreffenden Angelegenheiten ständig in enger Zusammenarbeit nach den einschlägigen Bestimmungen der Konvention überprüft werden. Zwischen dem Sektor für das Funkwesen, dem Sektor für die Standardisierung im Fernmeldewesen und dem Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens ist eine optimale Koordinierung sicherzustellen.

80 2. Der Sektor für das Funkwesen übt seine Tätigkeit aus durch:

81 a) weltweite und regionale Funkkonferenzen;

82 b) den Funkregulierungsausschuss;

83 c) die Funkversammlungen;

PP-98

84 d) Studienkommissionen;

84A dbis) die Beratende Gruppe für das Funkwesen;

PP-98

85 e) das von einem gewählten Direktor geleitete Büro für das Funkwesen.

86 3. Mitglieder des Sektors für das Funkwesen sind:

87 a) von Rechts wegen die Verwaltungen aller Mitgliedstaaten;

PP-98

88 b) alle Gremien oder Organisationen, die nach den einschlägigen Be-PP-98 stimmungen der Konvention Sektormitglied werden.

Art. 13 Funkkonferenzen und Funkversammlungen

89 1. Eine weltweite Funkkonferenz kann eine teilweise oder, im Ausnahme-

fall, eine vollständige Revision der Vollzugsordnung für den Funkdienst vornehmen und jede andere Frage von weltweitem Interesse behandeln, für die sie zuständig ist und die sich auf ihre Tagesordnung bezieht. Die anderen Aufgaben dieser Konferenz sind in der Konvention enthalten.

90 2. Weltweite Funkkonferenzen werden normalerweise alle drei bis vier PP-98 Jahre einberufen; nach den einschlägigen Bestimmungen der Konvention