Änderungsurkunde zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 und Marrakesch 2002 geänderten Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlage)
Dokument vom 24. November 2006 · Seiten 3327–3364
Amtliche Sammlung · AS 2008 3344Amtliche Sammlung · AS 2008 3327
PP-98 Art. 23 Studienkommissionen und Beratende Gruppe
für die Entwicklung des Fernmeldewesens
144 Die Aufgaben der Studienkommissionen und der Beratenden Gruppe für die PP-98 Entwicklung des Fernmeldewesens sind in der Konvention enthalten.
Art. 24 Büro für die Entwicklung des Fernmeldewesens
145 Die Aufgaben des Direktors des Büros für die Entwicklung des Fernmelde-
wesens sind in der Konvention enthalten.
PP-02 Kapitel IVA Arbeitsweise der Sektoren
145A Die Funkversammlung, die weltweite Versammlung für die Normung im PP-02 Fernmeldewesen und die weltweite Konferenz für die Entwicklung des
Fernmeldewesens können für die Abwicklung der Arbeiten in ihrem jeweiligen Sektor entsprechende Arbeitsweisen und Verfahren ausarbeiten und verabschieden . Diese Arbeitsweisen und Verfahren müssen mit der Konstitution, der Konvention und den Verwaltungsverordnungen, insbesondere den Nummern 246D–246H der Konvention, in Einklang stehen.
Kapitel V Weitere Bestimmungen über die Arbeitsweise der Union
Art. 25 Weltweite Konferenzen für internationale Fernmeldedienste
146 1. Eine weltweite Konferenz für internationale Fernmeldedienste kann eine
teilweise oder, im Ausnahmefall, eine vollständige Revision der Vollzugsordnung für internationale Fernmeldedienste vornehmen und jede andere Frage von weltweitem Interesse behandeln, für die sie zuständig ist oder die sich auf ihre Tagesordnung bezieht.
147 2. Die Beschlüsse der weltweiten Konferenzen für internationale Fernmel-PP-98 dedienste müssen in jedem Fall den Bestimmungen dieser Konstitution und
der Konvention entsprechen. Wenn die Konferenzen Entschliessungen oder Entscheidungen annehmen, müssen sie die voraussehbaren finanziellen Auswirkungen berücksichtigen und sollen vermeiden, Entschliessungen oder Entscheidungen, welche die Überschreitung des von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgesetzten finanziellen Rahmens zur Folge haben können.