Rapporto sui risultati

Consultazione 2011/25: Revisioni nel settore delle derrate alimentari e degli oggetti d'uso · 696 pagine

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Chancellerie d’Etat du Liste 4 Le principe de précaution doit être appliqué de manière

Canton de Vaud conséquente : pour l’eau potable, les composés chimiques de

toxicité inconnue et sans caractéristiques suggérant un potentiel

génotoxique doivent répondre à une valeur de tolérance de 100

ng/l.

Chancellerie d’Etat du Liste 4 Les exigences relatives aux pesticides et à leurs produits de

Canton de Vaud dégradation doivent être précisées, les produits de dégradation

pertinents n’étant pas définis.

Standeskanzlei des Liste 4 Das BAG will im Gegensatz zur Richtlinie 2003/40/EG für Mineral- Übergangsbestimmungen

Kantons Uri wässer für Fluorid keine Gehalte bis 5 mg/l zulassen und schlägt Mineralwasser, das hinsichtlich des Fluoridgehalts den Vorgaben der Richtlinie

vor, aus gesundheitlichen Gründen den bisherigen Toleranzwert 2003/40/EG entspricht, darf noch bis zum 31. Dezember 2017 nach bisherigem von 1.5 mg/l für Trinkwasser neu als Grenzwert für Mineralwasser Recht an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

zu verankern.

Für die Einhaltung dieses Grenzwertes müssen eine Reihe fluorid-

haltiger Mineralwässer, die heute auf dem Markt sind, entfluoridiert

werden. Die Planung, Finanzierung und Realisierung der dazu

nötigen Anlagen ist mit der vorgesehenen Übergangsfrist von ei-

nem Jahr nicht umsetzbar. Dazu kommt, dass ausländische Mine-

ralwässer mit Fluoridgehalten über 1.5 mg/l trotz Warnhinweis in

der Schweiz nicht mehr verkehrsfähig wären (eine Zulassung via

Allgemeinverfügung gestützt auf das THG wäre nicht möglich, da

der Gesundheitsschutz bei einer Überschreitung des Grenzwerts

von 1.5 mg/l nach Schweizer Auslegung nicht gewährleistet ist).

Standeskanzlei des Liste 4 Ein Toleranzwert für Nitrat von 50 mg/kg in Mineralwasser ist vor Festlegung des Toleranzwertes für Nitrat in natürlichem Mineralwasser auf 40 Kantons Uri dem Hintergrund des in der revidierten FIV unveränderten Tole- mg/kg.

ranzwertes für Nitrat in Trinkwasser von 40 mg/kg (EU 50 mg/kg)

nicht nachvollziehbar.

Standeskanzlei des Liste 4 Die Werte für organische chemische Verbindungen mit unbekannter Grenzwerte festlegen:

Kantons Uri Toxizität (TTC-Konzept) sind als Grenzwerte festzulegen. “Spalte 1: Organische chemische Verbindung mit unbekannter Toxizität, aber be-

Begründung siehe unter den allgemeinen Bemerkungen. kannter chemischer Struktur, mit strukturellen Hinweisen auf ein genotoxisches Im Falle einer Grenzwertüberschreitung muss die toxikologische Potential

Bedeutung der betreffenden organischen Verbindung zwingend und Spalte 2: Trinkwasser

in einer angemessenen Zeitspanne durch den Gesetzgeber bewer- Spalte 4: 0.0001 mg/kg”

tet und ein stoffspezifischer Höchstwert festgelegt werden. Erst die “Spalte 1: Organische chemische Verbindung mit unbekannter Toxizität, aber bestoffspezifische toxikologische Bewertung auf Bundesebene schafft kannter chemischer Struktur, ohne strukturelle Hinweise auf ein genotoxisches eine geeignete Grundlage, dass die Vollzugsorgane die zum Schutz Potential»

der Gesundheit erforderlichen Massnahmen adäquat festlegen Spalte 2: Trinkwasser

können. Bis zum Vorliegen der stoffspezifischen toxikologischen Spalte 4: 0.01 mg/kg“

Bewertung gilt das Trinkwasser deshalb als verkehrsfähig.