Rapporto sui risultati
Consultazione 2011/25: Revisioni nel settore delle derrate alimentari e degli oggetti d'uso · 696 pagine
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Chancellerie d’Etat du Liste 4 Le principe de précaution doit être appliqué de manière
Canton de Vaud conséquente : pour l’eau potable, les composés chimiques de
toxicité inconnue et sans caractéristiques suggérant un potentiel
génotoxique doivent répondre à une valeur de tolérance de 100
ng/l.
Chancellerie d’Etat du Liste 4 Les exigences relatives aux pesticides et à leurs produits de
Canton de Vaud dégradation doivent être précisées, les produits de dégradation
pertinents n’étant pas définis.
Standeskanzlei des Liste 4 Das BAG will im Gegensatz zur Richtlinie 2003/40/EG für Mineral- Übergangsbestimmungen
Kantons Uri wässer für Fluorid keine Gehalte bis 5 mg/l zulassen und schlägt Mineralwasser, das hinsichtlich des Fluoridgehalts den Vorgaben der Richtlinie
vor, aus gesundheitlichen Gründen den bisherigen Toleranzwert 2003/40/EG entspricht, darf noch bis zum 31. Dezember 2017 nach bisherigem von 1.5 mg/l für Trinkwasser neu als Grenzwert für Mineralwasser Recht an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
zu verankern.
Für die Einhaltung dieses Grenzwertes müssen eine Reihe fluorid-
haltiger Mineralwässer, die heute auf dem Markt sind, entfluoridiert
werden. Die Planung, Finanzierung und Realisierung der dazu
nötigen Anlagen ist mit der vorgesehenen Übergangsfrist von ei-
nem Jahr nicht umsetzbar. Dazu kommt, dass ausländische Mine-
ralwässer mit Fluoridgehalten über 1.5 mg/l trotz Warnhinweis in
der Schweiz nicht mehr verkehrsfähig wären (eine Zulassung via
Allgemeinverfügung gestützt auf das THG wäre nicht möglich, da
der Gesundheitsschutz bei einer Überschreitung des Grenzwerts
von 1.5 mg/l nach Schweizer Auslegung nicht gewährleistet ist).
Standeskanzlei des Liste 4 Ein Toleranzwert für Nitrat von 50 mg/kg in Mineralwasser ist vor Festlegung des Toleranzwertes für Nitrat in natürlichem Mineralwasser auf 40 Kantons Uri dem Hintergrund des in der revidierten FIV unveränderten Tole- mg/kg.
ranzwertes für Nitrat in Trinkwasser von 40 mg/kg (EU 50 mg/kg)
nicht nachvollziehbar.
Standeskanzlei des Liste 4 Die Werte für organische chemische Verbindungen mit unbekannter Grenzwerte festlegen:
Kantons Uri Toxizität (TTC-Konzept) sind als Grenzwerte festzulegen. “Spalte 1: Organische chemische Verbindung mit unbekannter Toxizität, aber be-
Begründung siehe unter den allgemeinen Bemerkungen. kannter chemischer Struktur, mit strukturellen Hinweisen auf ein genotoxisches Im Falle einer Grenzwertüberschreitung muss die toxikologische Potential
Bedeutung der betreffenden organischen Verbindung zwingend und Spalte 2: Trinkwasser
in einer angemessenen Zeitspanne durch den Gesetzgeber bewer- Spalte 4: 0.0001 mg/kg”
tet und ein stoffspezifischer Höchstwert festgelegt werden. Erst die “Spalte 1: Organische chemische Verbindung mit unbekannter Toxizität, aber bestoffspezifische toxikologische Bewertung auf Bundesebene schafft kannter chemischer Struktur, ohne strukturelle Hinweise auf ein genotoxisches eine geeignete Grundlage, dass die Vollzugsorgane die zum Schutz Potential»
der Gesundheit erforderlichen Massnahmen adäquat festlegen Spalte 2: Trinkwasser
können. Bis zum Vorliegen der stoffspezifischen toxikologischen Spalte 4: 0.01 mg/kg“
Bewertung gilt das Trinkwasser deshalb als verkehrsfähig.