Rapporto sui risultati

Sollte kein separates Kapitel geschaffen werden, so ist mindestens Beispielsweise:

der Titel des Kapitels anzupassen. "9. Kapitel: Instant- und Fertiggetränke, stark coffeinhaltige Getränke (Energy Drink) und konzentrierte, stark coffeinhaltige Getränke (Energy Shot)"

Staatskanzlei des Kantons übrige 26.3:

Zürich Ergänzung von Art. 26 Abs. 3 lit. b:

Gemäss Art. 26 Abs. 3 lit. b müssen Angaben auf vorverpackten

Lebensmitteln in leicht lesbarer und unverwischbarer Schrift ange- Die Definition der Schriftgrösse aus Art. 13 Abs. 2 und 3 inklusive bracht werden. Die Definition einer konkreten Schriftgrösse – wie in Anhang IV der EU-Verordnung 1169/2011 vom 25. Oktober 2011 der EU - würde für die Herstellerinnen, Hersteller und die Vollzugs- soll übernommen werden.

behörden aber mehr Klarheit und Rechtssicherheit schaffen.

Staatskanzlei des Kantons übrige Die Definition der Schriftgrösse über die Höhe des Buchstaben x Definition der Schriftgrösse über die x-Höhe gemäss Art. 13 Abs. 2 Thurgau gemäss Art. 13 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 und 3 sowie Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 über-

sollte auch für die Schweiz übernommen werden. Die Definition nehmen.

würde Rechtssicherheit schaffen und wäre sowohl für Betriebe als

auch für den Vollzug eine Hilfe.

Verband der Kantonschemi- übrige Da die diversen EU-Definitionen nur mit dem Hinweis auf die ent- Der Online-Rechtstext ist mit Hyperlinks zu den entsprechenden ker der Schweiz (VKCS) sprechende Verordnung, jedoch nicht wortwörtlich zitiert werden, Artikeln der zitierten EU-Verordnungen zu ergänzen.

wird den Betroffenen zugemutet, dass sie die entsprechenden

Rechtstexte konsul¬tieren und sich die entsprechenden Definitionen

zusammensuchen.

Verband der Kantonschemi- übrige Werbung alkoholische Getränke bei Jugendlichen Art. 4 Abs. 1 Bst. F der aktuellen Verordnung über alkoholische ker der Schweiz (VKCS) In der Verordnung über alkoholische Getränke soll der aktuelle Art. 4 Getränke hier unter Absatz 3 ergänzen:

aufgehoben werden. Art. 11 LGV wird deshalb entsprechend er- "e. durch unentgeltliche Abgabe von alkoholischen Getränken an gänzt. Jugendliche“.

In diesem Zusammenhang ist auch folgender Punkt aufzunehmen

(bisher Art. 4 Abs. 1 Bst. F Verordnung über alkoholische Getränke):

"durch unentgeltliche Abgabe von alkoholischen Getränken an Ju-

gendliche“.

Dieser Teil wird sonst unter Art. 11 nirgends explizit erfasst - auch

nicht unter Art. 11 Abs. 1. Unter Art. 11 Abs. 1 bezieht sich die Ab-

gabe von alkoholischen Getränken an Jugendliche unter 16 Jahren.

Abs. 3 bezieht sich auf Werbung bei Jugendlichen unter 18 Jahren.

Verband der Kantonschemi- übrige Die Definition der x-Höhe nach der EU-Verordnung Nr. 1169/2011 ist Definition der Schriftgrösse über die x-Höhe in Art. 13 Abs. 2 und 3 ker der Schweiz (VKCS) zu übernehmen (Begründung siehe unter den allgemeinen Bemer- inklusive Anhang IV der EU-Verordnung Nr. 1169/2011 ist zu

kungen). übernehmen.

Verband der Kantonschemi- übrige "p. Gebrauchsanleitung, sofern das Lebensmittel ohne diese Angabe Angebrachtere Formulierung wie:

ker der Schweiz (VKCS) nicht bestimmungsgemäss verwendet oder aufbewahrt werden "p. Gebrauchsanleitung oder Aufbewahrungshin¬weis, sofern das

kann;" Lebensmittel ohne dies Angabe nicht bestimmungsgemäss ver-Neu werden hier Angaben zur Aufbewahrung aufgeführt. Aufbewah- wendet oder aufbe¬wahrt werden kann;"

rungs-hinweise sollten analog der EU-Verordnung Nr. 1169/2011 Oder

nicht unter den Begriff "Gebrauchsanleitung" fallen, sondern separat Bst. P so belassen wie aktuelle LKV und Aufbe-wahrungshinweis erfasst werden (siehe Art. 9 Abs. 1 Bst. G und j der EU-Verordnung unter Bst. M aufführen (Vorzug). Beispiel:

Nr. 1169/2011). "m. gegebenenfalls Aufbewahrungshinweis bei Lebensmitteln (Art. Von der Logik her wären Hinweise zur Aufbewahrung am sinnvolls- 14) sowie besondere Hinweise bei ge¬kühlten oder tiefgekühlten