Ergebnisbericht

Vernehmlassung AP 2011 Seite 11

Schweizerische Ziegenzuchtverband will neu eine Inlandleistung für 10 Prozent der Zollkontingentsanteile Ziegenfleisch. Der SBV und zahlreiche bäuerliche Organisationen machen beliebt, zu prüfen, wie weit die mit der AP 2007 erfolgte Abkehr von der Inlandleistung die Erwartungen erfüllt hat und inwieweit eine Rückkehr zum Inlandleistungssystem sinnvoll und realisierbar ist. Allerdings sieht der SBV einen allfälligen Systemwechsel frühestens mit der AP 2015. Der SBV und einige bäuerliche Organisationen verlangen im Weiteren, dass die Versteigerungserlöse Fleisch zweckgebunden für die Landwirtschaft eingesetzt werden müssen. Ferner beantragen einige bäuerliche Organisationen, das BLW solle die Produzenten- und Konsumentenpreise im Zusammenhang mit der Versteigerung aufmerksam beobachten. Geschlossen lehnen bäuerliche Organisationen eine Ablösung des Zollkontingents-Systems durch ein Einzollsystem für Fleisch ab. Gegenteilig äussern sich die beiden Grossverteiler, der VSM und der SGV sowie die FIAL. Das Versteigerungsverfahren habe zu einer Konzentration der Einfuhr geführt und die Konsumentenpreise nicht positiv beeinflusst. Das Zollkontingents-System solle daher durch ein Einzollsystem abgelöst werden. Die Vorbereitungen dazu müssten rechtzeitig an die Hand genommen werden.

Sämtliche bäuerlichen Organisationen befürworten die unveränderte Weiterführung der neutralen Qualitätseinstufung und die Übertragung der entsprechenden öffentlichen Aufgaben an eine geeignete Organisation. Sie setzen sich ebenfalls für eine Fortsetzung der temporären Stützungsmassnahmen für den Eiermarkt ein. Viele bäuerliche Organisationen lehnen eine Kürzung der Marktentlastungsmittel für Fleisch ab oder bedauern die Kürzung sehr. Der SBV und weitere bäuerliche Organisationen akzeptieren die Reduktion der Beiträge, sofern in Krisensituationen Zusatzkredite gesprochen werden können. Die Suisseporcs verlangt neu Ausfuhrbeihilfen für Schweinefleisch.

Fast alle bäuerlichen Organisationen befürworten die vorgeschlagenen klareren Bestimmungen für öffentliche Märkte und die Mindestauffuhrzahl von 50 Tieren, welche für die finanzielle Unterstützung der öffentlichen Märkte nötig ist. Gleichzeitig verlangen einige davon mehr Flexibilität, indem zwei Marktplätze in nächster Nähe als ein Marktplatz betrachtet werden, wenn sie an einem Tag durch das selbe Team überwacht werden. Die LOBAG macht beliebt, für neue Marktplätze die Mindestauffuhrzahl während ein paar Jahren nicht festzulegen. Einige bäuerliche Organisationen postulieren speziell die Weiterführung der Kälbermärkte. Eine tiefere Mindestauffuhrzahl (40 oder weniger Tiere) fordern wenige kantonale und regionale Bauernverbände. Die Proviande, der SBV und wenige bäuerliche Organisationen sind grundsätzlich mit den vorgeschlagenen Massnahmen einverstanden, möchten sie hingegen in die Leistungsvereinbarung BLW-Proviande aufnehmen. Beide Grossverteiler und der STS lehnen die staatliche Mitfinanzierung der öffentlichen Märkte ab. Vier Pfoten beantragt zusätzliche Kriterien für das Tierwohl (z.B. Transportdauer), die zusammen mit Tierschutzorganisationen erarbeitet werden sollen.

Der SBV, die SAB, kantonale Bauernverbände und viele weitere bäuerliche Organisationen fordern einen neuen Artikel zur Förderung der Arbeitsteilung zwischen dem Tal- und dem Berggebiet. Mit der Aufhebung der Milchkontingentierung per 1. Mai 2009 fallen die Zusatzkontingente Milch weg, welche diese Arbeitsteilung unterstützen. Der Bund soll über einen neuen Artikel Ersatzmassnahmen ergreifen. Als Möglichkeit schlagen einige vor, dass der Raufutterverzehrerbeitrag für zugekaufte trächtige Rinder oder Kühe aus dem Berggebiet im ersten Jahr im Talgebiet erhöht wird. In die gleiche Richtung zielt der Vorschlag der LOBAG, pro gekauftes Tier eine zusätzliche GVE für den Raufutterverzehrerbeitrag geltend machen zu können.

Der SBV und einige kantonale Bauernverbände befürworten die Verteilungsart Windhund an der Grenze zur Verteilung des Zollkontingentes Pferde. Abgelehnt wird das System lediglich vom jurassischen und vom Genfer Bauernverband. Die Pferdezuchtorganisationen haben sich