Ergebnisbericht

Vernehmlassung AP 2011 Seite 13

Der FRC unterstützt den Anbau von Rüben nur, weil sie die Fruchtfolge verbessern. Die Nahrungsmittelindustrie (FIAL, Nestlé, Chocosuisse, Biscosuisse) möchte den Zuckerzoll künftig auf die Differenz des Weltmarktpreises zum EU-Preis beschränken. Angesichts des absehbaren Preisdrucks verlangen SBV und Prométerre die Weiterführung der Beiträge für die Verarbeitung von Zuckerrüben. Die SRAKLA bezweifelt, dass die vorgesehenen Flächenbeiträge ausreichen, um kostendeckend Zuckerrüben zu produzieren. Die Organisationen der Zuckerwirtschaft verlangen eine bessere Unterstützung des Rübenanbaues, damit der Verfassungsauftrag der sicheren Versorgung der Bevölkerung erfüllt werden könne. Migros und Biscosuisse sind mit dem Umbau der Marktstützung für Ölsaaten einverstanden und verlangen einen Abbau des Grenzschutzes auf Ölen und Fetten. Die SKS schlägt vor, in Artikel 56 „Produktion“ durch „Anbau“ zu ersetzen. SBV, AGORA, kantonale bäuerliche Organisationen, swiss granum, SGPV, VKGS und FIAL wollen den Leistungsauftrag für Ölsaaten und die Flächenbeiträge weiterführen. SwissOlio verlangt, den Leistungsauftrag und die Zollbegünstigung an die Ölwerke beizubehalten und diese Forderung in die Botschaft aufzunehmen. AGORA und Pflanzenbauorganisationen (swisssem, swiss granum, SGPV) verlangen die Weiterführung der Leistungsaufträge für die Produktion von Saat- und Pflanzgut. Swisssem und ASS befürchten einen massiven Zollabbau durch die Beschlüsse der WTO und verlangen als neue Massnahme einen Anbaubeitrag für Getreidesaatgut. SBV, Prométerre, swisssem, SRP, SGP, FIAL und Nestlé sind mit der Schwellenpreisreduktion für Futtermittel grundsätzlich einverstanden. Der Grenzschutz soll für Energie- und Eiweissträger im selben Ausmass reduziert und die Reduktion zeitlich gestaffelt werden. Der KZA für Brotgetreide soll im gleichen Ausmass gesenkt werden. Verschiedene Vernehmlasser (VSF, Proviande, SVV, VSM, frifag, VSGF, Migros, SGV, Biscosuisse,) verlangen eine stärkere Senkung der Schwellenpreise und des KZA für Brotgetreide. Coop wünscht bereits ab Mitte 2006 jährlich eine Zollreduktion auf Getreide und eine sofortige Aufhebung der Zölle auf Eiweissträgern. VKMB, Uniterre, SRAKLA, IP-Suisse und Umweltorganisationen lehnen die Reduktion der Schwellenpreise ab. SGPV und VKGS wehren sich gegen eine überhöhte Senkung des Grenzschutzes für Brotgetreide.

Coop und WEKO befürworten die Aufhebung der Beiträge für die Ausfuhr und die Verwertung von Kartoffeln. Swisspatat und swisscofel anerkennen die Notwendigkeit, die Ausfuhrbeiträge für Saatkartoffeln und Kartoffelprodukte schrittweise aufzuheben und möchten frei werdende Mittel für die Unterstützung des Qualitätssicherungsdienstes verwenden. SBV, AGORA und weitere bäuerliche Organisationen weisen darauf hin, dass die Landwirtschaft Instrumente für Verkäufe auf internationalen Märkten brauche. SBV, BZS, IP-Suisse, kantonale bäuerliche Organisationen, swisssem, ASS, VSF, swisspatat, VSKP, FIAL und SCFA fordern, die Verwertungsbeiträge für Kartoffeln nicht vollumfänglich zu streichen, weil die Aufhebung eine verminderte Kartoffelqualität und tiefere Produzentenpreise zur Folge hätte. Economiesuisse, WEKO und Agrarallianz begrüssen die Versteigerung des Teilzollkontingentes Kartoffeln. SBV, BZS, kantonale bäuerliche Organisationen, ASS, swisspatat, VSKP, swisscofel, Migros, FIAL, Nestlé und SCFA lehnen die Versteigerung ab, weil das heutige System der Verteilung nach Inlandleistung die Abnahme der Kartoffeln sichere. Swisspatat befürchtet höhere Konsumentenpreise und Marktstörungen durch einen einzelnen Importeur. Coop verlangt, dass alle Importeure, nicht nur die Abpackbetriebe, innerhalb des Teilzollkontingentes importieren können. Einzelne bäuerliche Organisationen erwarten eine stärkere Förderung nachwachsender Rohstoffe.

Obst-, Gemüse- und Gartenbau

Die Kantone AG, BL, BS, GE, JU und VD weisen die Versteigerung des Zollkontingents (ZK) für Tiefkühlgemüse entschieden zurück und wollen die geltende Regelung der Obst- und