Vorlage

Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen

Hochschulbereich. BG

Art. 37 Aufgabenteilung in besonders kostenintensiven Bereichen

¹ Die Aufgabenteilung in den besonders kostenintensiven Bereichen dient dazu, die Bildungs- und Forschungsschwerpunkte innerhalb des Hochschulbereiches wirkungsvoll und angemessen zu verteilen und dabei die zur Verfügung stehenden Mittel optimal einzusetzen.

² Die Schweizerische Hochschulkonferenz bestimmt auf Antrag der Schweizerischen Hochschulrektorenkonferenz die kostenintensiven Bereiche und beschliesst die damit verbundene Aufgabenteilung.

³ Kommt ein Träger diesen Beschlüssen nicht nach, so können die Bundesbeiträge nach diesem Gesetz gekürzt oder verweigert werden.

⁴ Kommen die ETH diesen Beschlüssen nicht nach, so trifft die zuständige Bundesbehörde die nötigen Massnahmen.

6. Kapitel: Finanzierung

1. Abschnitt: Grundsätze

Art. 38

¹ Der Bund stellt zusammen mit den Kantonen sicher, dass die öffentliche Hand für den Hochschulbereich ausreichende öffentliche finanzielle Mittel für eine qualitativ hochstehende und international wettbewerbsfähige Lehre und Forschung bereitstellt.

² Der Bund beteiligt sich mit den Kantonen an der Finanzierung der Hochschulen und anderen Institutionen des Hochschulbereichs und wendet dabei einheitliche Finanzierungsgrundsätze an.

³ Der Bund stellt zusammen mit den Kantonen sicher, dass die Beiträge der öffentlichen Hand wirtschaftlich und wirksam verwendet werden.

⁴ Die Hochschulen und anderen Institutionen des Hochschulbereichs bemühen sich um angemessene Drittmittel.

2. Abschnitt: Ermittlung des Finanzbedarfes

Art. 39 Vorgehen

¹ Die Schweizerische Hochschulkonferenz ermittelt den Bedarf an öffentlichen Finanzmitteln für die Hochschulen und die anderen Institutionen des Hochschulbereichs für jede Planungsperiode.

² Die Ermittlung des Bedarfs stützt sich insbesondere auf:

a. die einschlägigen statistischen Resultate des Bundesamts für Statistik;

b. die Kostenrechnung der Hochschulen und der anderen Institutionen des Hochschulbereichs;