Ergebnisbericht

Gemäss SBV sollte mit der Energieverordnung der Anreiz geschaffen werden, das Potential der erneuerbaren Energieproduktion in der Schweiz mit zukunftsfähigen, effizienten und wirtschaftlich rentablen Anlagen zu realisieren; das grösste Potential liege im Bereich der Biomassenutzung. Nach dem Vernehmlassungsentwurf sei diese nicht rentabel.

Swissmem hätte mehr wettbewerbsorientierte und weniger besitzstandorientierte Förderkonzepte gewünscht.

economiesuisse bemängelt die grosse Zahl an Detailbestimmungen. Die gerne als „marktorientiert“ geltende Einspeisevergütung solle nun mit erheblichem Aufwand reguliert werden. Zu begrüssen wären einfachere und marktnähere Verfahren. Für ineffiziente Kleinanlagen verlangt economiesuisse den Ausschluss von der KEV.

2.5 Energiepolitische und energietechnische Organisationen

electrosuisse und VSE fordern, dass die Förderung der erneuerbaren Energien sich primär nach den energiewirtschaftlichen Bedürfnissen des Landes auszurichten habe. electrosuisse will ineffiziente Kleinstanlagen von der KEV ausschliessen. Demgegenüber möchte ISKB Kleinanlagen wegen ihrer lokalen Akzeptanz gefördert haben.

ADEV begrüsst, dass die massgebenden Gestehungskosten für die Ermittlung der KEV in der Verordnung detailliert ausgewiesen und eine klare Unterscheidung zwischen Netzausbaukosten und Netzanschlusskosten getroffen wurde.

Gemäss EF sollen das Kosten- / Nutzenverhältnis der Fördermassnahmen und ein haushälterischer Umgang mit den Fördermitteln im Vordergrund stehen.

Nach BioM sollte mit der Verordnung die notwendigen Anreize geschaffen werden, um die bestehenden Potentiale an erneuerbaren Energien optimal und effizient zu nutzen. Zentrales Anliegen müsse sein, die vorhandene Biomasse energetisch optimal zu nutzen und regionale Kreisläufe zu schliessen.

ADER begrüsst das neue Energiegesetz, ist jedoch über die Umsetzung in der Verordnung enttäuscht; sie widerspreche dem im Gesetz vorgegebenen Sinn und Zweck.

2.6 KonsumentInnenorganisationen

FRC begrüsst den EnV-Revisionsentwurf. Es sei aber darauf zu achten, dass kleine PV-Anlagen nicht durch komplizierte Verfahren gehemmt würden.

IGEB findet die vorgeschlagenen Änderungen der EnV kompliziert und zu detailliert. Sie hätte sich wettbewerbsorientierte Förderkonzepte gewünscht.

2.7 Umweltschutzorganisationen

Greenpeace, Pro natura und WWF wünschen Effizienzprogramme, welche sicherstellen, dass die knappen zur Verfügung stehenden Mittel auf den Elektrizitätsbereich konzentriert werden.

AefU, Greenpeace, Pro natura und WWF schlagen vor, die Anforderungen an die Standorteignung von Anlagen in der Verordnung zu definieren.

Rheinaubund unterstreicht, dass nachhaltige Energiepolitik immer auch zu einer Reduktion des Energieverbrauchs beitragen müsse; des Weiteren verlangt er insbesondere die Einhaltung der Gewässerschutzvorschriften.

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