Ergebnisbericht

A. Stromversorgungsverordnung

1. Zum Vernehmlassungsverfahren

1.1 Durchführung der Vernehmlassung

Mit Schreiben vom 27. Juni 2007 hat das Departement UVEK die Stromversorgungsverordnung (StromVV) den interessierten Organisationen und Verbänden bis am 15. Oktober 2007 zur Vernehmlassung unterbreitet. 186 Stellungnahmen sind in der Folge eingetroffen. Berücksichtigt werden folgende eingegangene Stellungnahmen:

StromVV Eingeladen Eingegangen UREK-N und UREK-S 22

Kantone (inklusive EnDK und RKGK) 2828

Politische Parteien 185

Wirtschaftsverbände 2714

Energiepolitische und -technische Organisationen 4916

Konsumentenorganisationen 85

Umweltschutzorganisationen 124

Weitere Vernehmlasser 1810

Nicht eingeladene Vernehmlasser --102

Total 162186

1.2 Allgemeine Bemerkungen zur Auswertung

Ziffer 2 des vorliegenden Berichts enthält allgemeine Bemerkungen der Vernehmlassungsteilnehmer zum Entwurf der StromVV und in Ziffer 3 sind die Antworten zu den einzelnen Artikeln zusammengefasst.

Falls nichts anderes vermerkt wird, verweisen die im Folgenden aufgezählten Vernehmlasser auf die Stellungnahme des VSE oder stimmen mit dieser inhaltlich in weiten Teilen überein: VPE, VSEI, swisselectric, AEW, AIL, Altdorf, Atel, Axpo, BKW, CKW, EBM, EGL, EOS (verweist auch auf swissgrid), ESI, EWEM, ewl, EWN, EWNW, EWO, EWSM (verweist auch auf VBE), EWSZ, Filzbach, Glarus-Nord, Groupe e (teilweise), IBM, Mollis, Niederurnen, NOK, Ompex, REN (verweist auch auf VBE), sgsw, SIL (verweist auch auf SSV), sn energie, Steiner, Thun, Urnäsch, Wallisellen, WWZ (verweist auch auf VSG).

Altdorf, Axpo, BKW, CKW, EGL, EOS, EWSZ, NOK und Steiner verweisen zudem auf die Stellungnahme von swisselectric.

Der Stellungnahme von DSV schliessen sich EWS und VKE an. Auf DSV und VKE beziehen sich: Brüttisellen, EGO, EU, EWE, EWL, EWR, EW Uetikon, EW Wald, GW, Herrliberg, Küsnacht, LKWG, Männedorf, Vorderthal und Zollikon.

SES und Umweltschutzorganisationen AefU, Greenpeace und WWF reichen eine inhaltlich identische Stellungnahme ein.

Die Stellungnahme von SEVEN ist die Zusammenfassung einer auf kantonaler Ebene durchgeführten Befragung und beinhaltet daher teils gegensätzliche Positionen.

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