Erläuternder Bericht

Jahre 2006–2007 berechnen. Sie betragen bei den Erzeugnissen aus der Europäischen Union 514 Millionen Franken und bei den Produkten aus Nicht-EU-Ländern 99 Millionen Franken, womit sich eine Gesamtsumme von 613 Millionen Franken ergibt.

In der Kolonne «Mindereinnahmen bei WTO-Abkommen» sind die Verluste an Zolleinnahmen aufgeführt, die auf Grund der in der WTO laufenden Gespräche (Modalitätenentwurf des Botschafters Crawford Falconer vom 19. Mai 2008) berechnet wurden. Dabei wurde die gegenwärtig zur Verhandlung stehende Zollabbauformel auf die «Zolleinnahmen vor Abbau» angewandt. Die Zolleinbussen auf den Waren aus Ländern ausserhalb der EU liegen bei 51 Millionen Franken und auf Erzeugnissen aus der Europäischen Union bei 283 Millionen Franken. Ingesamt belaufen sich die Mindereinnahmen auf 334 Millionen Franken, was rund 54 % der gegenwärtig erhobenen Zölle ausmacht.

In dieser Berechnung nicht berücksichtigt ist die bei den WTO-Verhandlungen von Exportländern gestellte Forderung, die Zölle innerhalb der WTO-Zollkontingente vollständig abzuschaffen. Dieser Punkt ist beim derzeitigen Verhandlungsstand noch offen. Sollte das Schlussabkommen eine solche Verpflichtung enthalten, wäre mit zusätzlichen Einbussen in der Höhe von ungefähr 100 Millionen zu rechnen, womit sich ein Gesamtverlust von 441 Millionen Franken bzw. 72 % der gegenwärtigen Zölle ergäbe.

Tabelle 4 zeigt, wie sich die im Rahmen der AP 2011 getroffenen Entscheidungen und die Umsetzung des Agrarabkommens CH-EU auf die Zolleinnahmen auswirken. Der für die Jahre 2008 und 2009 erwartete Einnahmenrückgang ist durch die Senkung der Zölle auf die Getreide- und Futtermitteleinfuhren sowie durch die letzte Liberalisierungsetappe des Käsehandels mit der Europäischen Union bedingt.

Tabelle 4: Rückgang der Zolleinnahmen infolge Umsetzung der AP 2011 und

des Agrarabkommens CH-EU

Jahr Mittel 2008 (Mio.) 2009 (Mio.) 2010 (Mio.) 2011 (Mio.)

06-07(Mio.)

EU-Herkunft 514 492 465 465465

Nicht-EU- 99 95 90 9090

Herkunft TOTAL 613 587 555 555555

Zum jetzigen Zeitpunkt lässt sich die zeitliche Abfolge des FHAL und eines Abschlusses der WTO-Verhandlungen noch nicht bestimmen. Aus diesem Grund wurden zwei Beispielszenarien gewählt (vgl. Ziffer 1.3):

Beim ersten Szenario wird ein WTO-Abkommen ab dem Jahr 2011 und das FHAL ab 2012 umgesetzt, wobei in beiden Fällen eine fünfjährige Übergangsphase gilt. Beim zweiten Szenario beginnt das FHAL im Jahr 2013, und die Umsetzung eines WTO-Abkommens erfolgt ab 2014; auch hier dauert die Übergangsphase fünf Jahre. Im Vergleich zum Szenario 1 räumt das Szenario 2 den Abkommen eine umgekehrte Priorität ein. Es ergibt sich im Weiteren eine zeitliche Verschiebung bei den Aus-