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Vernehmlassung 2011/25: Revision im Bereich Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände · 10 Seiten

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1Die Anhänge 2 und 3 erhalten die neue Fassung gemäss Beilage.

2Diese Verordnung erhält einen zusätzlichen Anhang 4 gemäss Beilage.

III

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom …

1Lebensmittel, die der Änderung vom … dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 28. April 2015 nach bisherigem Recht hergestellt, eingeführt und gekennzeichnet werden.

2Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände nach bisherigem Recht an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

3Artikel 6 Absatz 2 gilt bis zum 28. Oktober 2016.

IV

Diese Änderung tritt am … in Kraft.

… Eidgenössisches Departement des Innern:

Alain Berset