Erläuternder Bericht

Zwar hat der Bundesrat in den vergangenen Jahren verschiedentlich festgestellt, es bestehe momentan kein Anlass zu einer erneuten Revision des ZDG. Er hat mit dieser Feststellung jedoch stets nur auf Anliegen geantwortet, die von ihm eine ZDG-Revision mit dem Ziel verlangten, die Zahl der Zulassungsgesuche zu reduzieren, die Attraktivität des Zivildienstes einzuschränken und die zahlenmässigen Auswirkungen der Tatbeweislösung zu begrenzen. Der Bundesrat hat sich jedoch, wie seine Antwort zur Motion Müller zeigt, Revisionsanliegen mit anderen Zielsetzungen und einem anders

begründeten Anpassungsbedarf nicht entgegengestellt. Reaktionen auf Entwicklungen im relevanten Umfeld und Massnahmen zur Optimierung des Vollzugs müssen jederzeit möglich sein.

1.1.2 Erfahrungen im bisherigen Vollzug des Zivildienstes a. Zulassungen

Die folgende Abbildung zeigt, wie sich die jährliche Zahl der Zulassungen seit 2008 entwickelt hat. Die Tatbeweislösung gilt seit dem 1. April 2009.

8000 67206826

60005139

4670

4000 Zulassungen / Admissions / Ammissioni

1632

2000

0

2008 2009 2010 20112012

Die Zulassungszahlen 2012 haben gegenüber 2011 um 10 % zugenommen. Die Zulassungen der ersten vier Monate 2013 (1. Jan. bis 30. April) nahmen um rund 5,5 % von 1854 auf 1955 Zulassungen zu.

b. Zivis, Einsätze und Einsatzbetriebe

Die Kennzahlen des Vollzugs (Anzahl Zivis, geleistete Zivildiensttage, Einsatzbetriebe, Einsatzplätze etc.) sind infolge der Tatbeweislösung gewachsen. Die Vollzugsstelle für den Zivildienst hat das Wachstum in jeder Hinsicht gemeistert. Es gibt zwar in verschiedener Hinsicht Optimierungsbedarf (vgl. die Darlegungen in Ziffer 1.2.4). Insgesamt aber funktioniert der Vollzug trotz zunehmenden Vollzugsmengen sehr gut. Das Wachstum wird andauern, solange die Zahl der Zulassungen pro Jahr über der Zahl der Entlassungen liegt. Die durchschnittliche Verweilzeit im Zivildienst beträgt acht bis neun Jahre. Also können die Kennzahlen auch bei gleichbleibenden Zulassungszahlen noch bis gegen 2020 weiter wachsen.

35'000

30'000

25'000

20'000 Bestand Zivildienstleistende 15'000 Nombre de civilistes

Numero di civilisti

10'000

5'000

0