Ergebnisbericht

1 Ausgangslage

1.1 Auftrag

Der Bundesrat beauftragte das UVEK am 26. August 2015, eine Vernehmlassung zur Vorlage Organisation der Bahninfrastruktur (OBI) durchzuführen.

1.2 Durchführung der Vernehmlassung

Der Bundesrat hat die Vernehmlassung am 26. August 2015 eröffnet. Sie dauerte bis zum 30. November 2015. Die Kantone haben um eine Verlängerung der Frist bis 31. Januar 2016 gebeten; diesem Wunsch wurde entsprochen.

Offiziell zur Vernehmlassung eingeladen waren 163 Adressaten, nämlich die Kantone, die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft sowie eine Vielzahl weiterer Organisationen (Verbände, Verkehrsunternehmen, interessierte Kreise). Weitere 20 Organisationen wurden auf ihren Wunsch mit Unterlagen bedient oder haben sich spontan geäussert.

Insgesamt sind somit 183 Adressaten für die Vernehmlassung zur Vorlage OBI begrüsst worden. 103 davon haben eine Stellungnahme eingereicht, 80 haben keine Stellungnahme abgegeben.

Adressaten Stellung bezogen

1. Kantone und Konferenz der kantonalen 2727

Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV)

2. Politische Parteien (Bundesversammlung) 125

3. Gesamtschweizerische Dachverbände der 33

Gemeinden, Städte und Berggebiete 4. Gesamtschweizerische Dachverbände der 83

Wirtschaft 5. Organisationen 13365

Total 183103

Die vollständige Liste der eingegangenen Stellungnahmen findet sich in Anhang 1.