Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2014/162: Organisation der Bahninfrastruktur · 37 Seiten
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Mit NEIN (keine weiteren Massnahmen) haben 57 Teilnehmende geantwortet, davon die KöV und 21 Kantone (BE, LU, UR, SZ, OW, NW, GL, ZG, SO, BS, BL, SH, AI, GR, AG, TG, TI, VD, VS, GE, JU), 2 Parteien (CVP, SPS), 2 Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete (SAB, Städteverband), 1 Dachverband der Wirtschaft (SGB) sowie 30 weitere Organisationen (darunter bauenschweiz, IG DHS, PostAuto Schweiz AG, eine Vielzahl von Privatbahnen und Schifffahrtsunternehmen, SBB AG, SVI, VöV).
3.2 Fragen zur Trassenvergabestelle (TVS)
Frage 3: Sind Sie mit der vorgesehenen Stossrichtung zur Stärkung und Ausgestaltung der Trassenvergabestelle als Anstalt des Bundes einverstanden?
Grundtenor
72 von 103 Antworten haben zu dieser Frage materiell Position bezogen. Eine deutliche Mehrheit (62 von 72) ist mit der Stossrichtung der Vorschläge zur TVS grundsätzlich einverstanden, wobei zahlreiche einschränkende und präzisierende Bemerkungen enthalten sind. 5 von 72 Stellungnahmen signalisieren nur eine teilweise Zustimmung, weitere 5 Eingaben lehnen die Vorschläge des Bundesrats zur TVS ab.
Ausgestaltung Trassenvergabestelle
Leer
30%
Ja
60%
Teils
5%
Nein
5%
Im Einzelnen
Mit JA geantwortet haben 62 Teilnehmende, nämlich die KöV und 22 Kantone (BE, LU, UR, SZ, OW, NW, GL, ZG, SO, BS, BL, SH, AI, SG, GR, AG, TG, TI, VD, VS, GE, JU), 3 Parteien (CVP, FDP.Die Liberalen, SPS), 1 Dachverband der Gemeinden, Städte und Berggebiete (SAB), 2 Dachverbände der Wirtschaft (economiesuisse, SGB) sowie 33 weitere Organisationen (darunter ASTAG, AGVS, bauenschweiz, Cargo Forum, LITRA, VöV, IG DHS, mehrere Privatbahnen, Trasse Schweiz AG, VCS,
WEKO). Viele Stellungnahmen enthalten jedoch, trotz grundsätzlicher Zustimmung, Einwände und Präzisierungen.