Erläuternder Bericht

ENTWURF vom 23.9.2015 für die Anhörung

Artikel 51

Art. 51 Abs. 2

²Das UVEK ist für folgende Bereiche zuständig:

a. Waldbäume und -sträucher inner- und ausserhalb des Waldareals sowie gefährdete, wildlebende Pflanzen;

b. andere Pflanzen und Pflanzenteile, von denen eine erhebliche Gefährdung des Waldes in seinen Funktionen ausgehen kann.

Bei der Abgrenzung der Zuständigkeiten der Departemente wird das UVEK neu zusätzlich für Pflanzen und Pflanzenmaterial zuständig erklärt, von denen eine erhebliche Gefährdung des Waldes in seinen Funktionen ausgehen kann. Damit wird gewährleistet, dass die Zuständigkeit des Bundes auch ausserhalb des Schutzwaldes und ausserhalb des Waldes, insbesondere im öffentlichen und privaten Grün (Gärten, Parkanlagen etc.) gegeben ist, d.h. auch in jenen Fällen, wo weder landwirtschaftliche Kulturpflanzen noch der produzierende Gartenbau betroffen sind. Dadurch wird eine wichtige Lücke bei der Bekämpfung geschlossen (siehe auch Art. 37a WaG), weil von Grünanlagen im Siedlungsraum Gefahren für den Wald ausgehen können.

Artikel 52

Art. 52 Abs. 2

²Das BAFU ist für den Vollzug dieser Verordnung und der gestützt darauf erlassenen Vorschriften für folgende Bereiche zuständig:

a. Waldbäume und -sträucher inner- und ausserhalb des Waldareals sowie gefährdete, wildlebende Pflanzen;

b. andere Pflanzen und Pflanzenteile, von denen eine erhebliche Gefährdung des Waldes in seinen Funktionen ausgehen kann.

Entsprechend der Erweiterung des Zuständigkeitsbereichs des UVEK (vgl. Art. 51 hiervor) wird auch der Zuständigkeitsbereich des BAFU angepasst.

Artikel 55

Art. 55 Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft

Die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft ist für die wissenschaftlich-technischen Belange von Waldschutzfragen zuständig.

Der nicht mehr zeitgemässe Begriff des forstlichen Pflanzenschutzes wird ersetzt durch den umfassenderen Begriff Waldschutz.

Artikel 59

Art. 59 Abs. 2

²Gegen Verfügungen, die gestützt auf Artikel 52 Absatz 2 erlassen werden, kann innert zehn Tagen beim BAFU Einsprache erhoben werden.