Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

1 Grundzüge der Vorlagen6

1.1 Bundesgesetz über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen6

1.1.1 Motion Comte (15.3792)6

1.1.2 Beantragte Neuregelungen6

1.2 Bundesgesetz über die Gewährung von Bürgschaften und Zinskostenbeiträgen im Berggebiet und im weiteren ländlichen Raum7

1.2.1 Ausgangslage7

1.2.2 Aufhebung des BGB8

2 Die Artikel im Einzelnen9

2.1 Bundesgesetz über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen9

2.1.1 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen9

2.2 Bundesgesetz über die Gewährung von Bürgschaften und Zinskostenbeiträgen im Berggebiet und im weiteren ländlichen Raum13

2.2.1 Einziger Artikel13

2.2.2 Übergangsbestimmungen13

3 Auswirkungen14

3.1 Bundesgesetz über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen14

3.1.1 Auswirkungen auf den Bund14

3.1.2 Auswirkungen auf die Kantone15

3.1.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft15

3.2 Bundesgesetz über die Gewährung von Bürgschaften und Zinskostenbeiträgen im Berggebiet und im weiteren ländlichen Raum16

3.2.1 Auswirkungen auf den Bund16

3.2.2 Auswirkungen auf die Kantone17

3.2.3 Auswirkungen auf das Berggebiet und den weiteren ländlichen Raum17

3.2.4 Auswirkungen auf das Bürgschaftswesen17

4 Verhältnis zur Legislaturplanung des Bundesrates17

4.1 Bundesgesetz über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen17

4.2 Bundesgesetz über die Gewährung von Bürgschaften und Zinskostenbeiträgen im Berggebiet und im weiteren ländlichen Raum17

5 Rechtliche Aspekte18