Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2018/10: Errichtung und Nutzung des Einreise-/Ausreisesystems (EES) (Verordnungen [EU] 2017/2226 und [EU] 2017/2225) (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) · 36 Seiten
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Referenz/Aktenzeichen: COO.2180.101.7.525802 / 316.1/2015/00001
Die Zusatzvereinbarung zur Übernahme der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen (Weiterentwicklung des Schengen- und des Dublin/Eurodac-Besitzstands) schliesst Doppelzahlungen (z. B. Zahlungen an die Agentur und Zahlungen an ISF-Grenze für die Entwicklung von EES) der assoziierten Staaten aus. Entsprechend werden die Kosten, für welche die IT-Agentur für das EES aufkommt und die bereits über den ISF abgedeckt sind, der Schweiz nicht mehr anderweitig in Rechnung gestellt werden. Diese Zusatzvereinbarung ist allerdings noch nicht in Kraft. Aus diesem Grund sind die Beiträge der Schweiz an EES noch nicht endgültig definiert.
Im Voranschlag 2018 und im Finanzplan 2019–2021 hat das SEM in seinem Budget folgende Beträge zur Deckung dieser künftigen Kosten vorgesehen:
2019: 5 470 630 Franken (davon 3 148 530 Franken rückwirkend für das Jahr 2018); 2020: 5 823 900 Franken; und
2021: 870 600 Franken.
4.1.2 Vorgesehene Kosten auf nationaler Ebene
In Artikel 64 Absatz 2 der EES-Verordnung sind die Kosten, die durch die Schengen-Staaten zu tragen sind, erwähnt. Kostenrelevant sind für die Schweiz:
Projektverwaltungsstelle (Sitzungen, Dienstreisen, Büros);
Anpassung vorhandener Grenz- und Polizeikontrollsysteme;
Projektmanagement;
Gestaltung, Entwicklung, Implementierung, Betrieb und Wartung nationaler Kommunika-
tionsnetze;
automatische Grenzkontrollsysteme, Self-Service-Systeme und elektronische Gates («e-
Gates»);
Kosten im Zusammenhang mit den zentralen Zugangsstellen sowie die Kosten für deren
Anbindung an die einheitliche nationale Schnittstelle.
Die Entwicklungskosten für EES und das NFP auf nationaler Ebene werden auf 14,2 Millionen Franken und die jährlichen Betriebskosten auf 2,8 Millionen Franken geschätzt.
Bezeichnung: Total 2018 2019 20202021
Einmalige Projektaufwendungen
Systemanpassung EES 11,9 5,6 5,6 0,7 0,0 (Spezifikation, Softwareentwick-
lung usw.)
Systemanpassungen NFP 2,3 1,5 0,5 0,3 0,0 (Spezifikation, Softwareentwick-
lung usw.)