Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur "Revision Grundbuchverordnung. AHVN13 im Grundbuch und landesweite Grundstücksuche"

Betriebskosten und Gesamtkosten für das Angebot

Die Gesamtkosten für das Angebot setzen sich aus Wartungskosten für die Software des im Projekt entwickelten Systems, Kosten für den technischen Betrieb und der Nutzung des IAM, sowie aus Personalkosten (eingehend dazu Ziffer 5.1.3) und den Abschreibungen zusammen:

Übersicht Zahlen in Tausend

2022 2023 2024 2025 20262027

BETRIEBSKOSTEN SW-Wartung (> 10%) der Ent- 31 125 125 125 125125

wicklungskosten von CHF 1'123 Betriebskosten und IAM 48 190 190 190 190190

sedex 13 50 50 50 5050

Personalkosten (3 Stellen) 131 525 525 525 525525

Total Betriebskosten 223 890 890 890 890890

Abschreibungen (Entwicklungs- 0 343 343 343 343343

kosten CHF 1'223 / 5 Jahre)

Gesamtkosten Angebot 223 1'233 1'233 1'233 1'233 1'233

Für die Softwarewartung wird von einem Betrag von 10% der Entwicklungskosten ausgegangen. Die geschätzten Betriebskosten und die Kosten für den IAM-Dienst (ISC-EJPD) entsprechen etwa den Kosten für den Betrieb vergleichbarer Systeme.

5.1.3 Personal

Für den Betrieb werden drei Vollzeitstellen für insgesamt rund 525'000 Franken pro Jahr inkl. Arbeitgeberbeiträge benötigt. Die Aufgaben bestehen darin, die Applikation zu führen und weiter zu entwickeln, ca. 150 Anschlüsse zu den Grundbuchämtern zu betreuen sowie bei Fragen Hilfe anzubieten.

Bei den zu betreuenden Nutzerinnen und Nutzern handelt es sich um Behörden, die für die folgenden Rechtsbereiche zuständig sind: Steuer(straf)recht, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, Sozialversicherungsrecht, Strafverfahren (Wirtschaftskriminalität), Geldwäschereigesetzgebung sowie die Sperrung, Einziehung und Rückführung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte durch politisch exponierte Personen (sog. Potentatengelder), usw. Zu der Gesamtzahl der künftigen Benutzerinnen und Benutzer kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt naturgemäss lediglich eine Schätzung abgegeben werden. Die Gesamtzahl der Benutzerinnen und Benutzer (Bundes-, Kantons-, und Gemeindeebene) wird grob auf rund 2’000 geschätzt.

Die berechtigten Behörden werden sich gegenüber dem Grundstücksuchdienst als solche identifizieren müssen. Deshalb müssen sie mit den entsprechenden Rechten erfasst werden, um sich gegenüber der Suchplattform bei jeder Nutzung authentisieren zu können. Diese Aufgaben sind durch den Bund wahrzunehmen.

Die drei Vollzeitstellen und deren Aufgaben werden im Folgenden im Einzelnen beschrieben:

5.1.3.1 Compliancestelle

Die Compliancestelle schafft die formellen Voraussetzungen für die Erteilung des Zugangs und damit der Registrierung der Nutzerinnen und Nutzer bzw. der Behörden (vgl. Art. 34d Abs. 1 VE-GBV). Dazu sind juristische Kenntnisse vonnöten. Sie entwickelt nach Rücksprache