Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 5 Grenzübertritt

(Art. 10 Abs. 1 SVAG)

Fahrzeuge, die der Abgabe unterliegen, haben die vom BAZG bezeichneten Grenzübergangsstellen zu benützen.

3. Abschnitt: Bemessungsgrundlagen und Tarif

Art. 6 Massgebendes Gewicht

(Art. 6 Abs. 1 und 2 SVAG)

¹Für die Bemessung der Abgabe ist bei Motorfahrzeugen das im Fahrzeugausweis eingetragene höchstzulässige Gesamtgewicht massgebend. Dieses richtet sich auch für ausländische Motorfahrzeuge nach schweizerischem Strassenverkehrsrecht.

²Bei Anhängern berechnet sich das massgebende Gewicht aus der Anzahl Achsen multipliziert mit 9000 kg.

³Für Sattelmotorfahrzeuge, die als Einheit immatrikuliert sind, ist das Gesamtgewicht der Einheit massgebend.

⁴Bei Kombinationen zweier Fahrzeuge, die der Abgabe unterliegen, werden das Gesamtgewicht des Motorfahrzeugs und das massgebende Gewicht des Anhängers addiert.

⁵Bei einem Motorfahrzeug, das unter verschiedenen Fahrzeugarten oder Karosserien zum Verkehr zugelassen ist, bemisst sich die Abgabe nach dem höchsten in Frage kommenden Gesamtgewicht.

⁶Das BAZG kann in begründeten Fällen pro Motorfahrzeug oder Anhänger ein anderes massgebendes Gewicht festsetzen.

Art. 7 Begrenzung des massgebenden Gewichts

(Art. 6 Abs. 1 und 2 SVAG)

¹Ist in Fällen nach Artikel 6 Absatz 4 das massgebende Gewicht höher als das Gesamtzugsgewicht, so ist das Gesamtzugsgewicht das massgebende Gewicht.

²Bei leichten Sattelmotorfahrzeugen, die nicht als Einheit immatrikuliert sind, ist das Gesamtzugsgewicht abzüglich des Leergewichts des Sattelschleppers gemäss Fahrzeugausweis das massgebende Gewicht.

³Das massgebende Gewicht beträgt in jedem Fall höchstens 40 t.

Art. 8 Tarif für Fahrzeuge, die der leistungsabhängigen Abgabe unterliegen

(Art. 6 Abs. 1 SVAG)

¹Für Fahrzeuge, die der leistungsabhängigen Abgabe unterliegen, beträgt die Abgabe pro gefahrenen Kilometer und Tonne massgebendes Gewicht:

a. 3,10 Rappen für die Abgabekategorie 1;

b. 2,69 Rappen für die Abgabekategorie 2;