Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

c. 2,28 Rappen für die Abgabekategorie 3.

²Für die Einteilung der Fahrzeuge in die Abgabekategorien ist Anhang 1 massgebend. Kann die Zugehörigkeit eines Fahrzeugs zur Abgabekategorie 2 oder 3 nicht nachgewiesen werden, so ist die Abgabekategorie 1 anwendbar.

³Fahrzeuge, die der Abgabekategorie 3 zugeteilt werden, bleiben während mindestens sieben Jahren in dieser Abgabekategorie eingereiht. Die Frist beginnt im Zeitpunkt zu laufen, in dem die jeweilige Emissionsklasse für die erste Inverkehrsetzung von Neufahrzeugen gemäss den Anhängen 2 und 5 VTS¹¹ sowie der Verordnung vom 19. Juni 1995¹² über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger obligatorisch wird.

2. Kapitel: Sonderregelungen

1. Abschnitt: Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs

(Art. 4 Abs. 1 SVAG)

Art. 9

¹Für Fahrzeuge des Linienverkehrs (Art. 3 Abs. 1 Bst. d) wird die Abgabe für die ausserhalb dieses Verkehrs gefahrenen Kilometer pauschal erhoben. Sie berechnet sich nach dem prozentualen Anteil der ausserhalb des Linienverkehrs gefahrenen Kilometer an der gesamten Fahrleistung.

²Halterinnen und Halter von Fahrzeugen des Linienverkehrs müssen die für die Abgabenerhebung notwendigen Daten (Anmeldung) dem BAZG im ersten Quartal des auf die Abgabeperiode folgenden Jahres einreichen. Sie müssen in der Anmeldung die Verwendung und die dabei gefahrenen Kilometer der eingesetzten Fahrzeuge angeben.

³Bleibt die Anmeldung aus, so erhebt das BAZG die volle Abgabe für die ganze Periode.

2. Abschnitt: Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr

Art. 10 Im unbegleiteten kombinierten Verkehr eingesetzte Fahrzeuge

(Art. 4 Abs. 3)

¹Halterinnen und Halter von der Abgabe unterliegenden Fahrzeugen, mit denen Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr (UKV) ausgeführt werden, erhalten für die Fahrten im Vor- und Nachlauf des UKV vom BAZG auf Antrag eine Rückerstattung.

¹¹SR 741.41

12 SR 741.412