Vorlage

Bundesgesetz

³ Als Effektenabwicklungssystem gilt eine Einrichtung, die gestützt auf einheitliche Regeln und Verfahren:

a. Geschäfte mit Effekten und anderen Finanzinstrumenten abrechnet und abwickelt, die an in- oder ausländischen Handelsplätzen durchgeführt werden; oder

b. andere Abrechnungs- und Abwicklungsdienstleistungen als nach Buchstabe a anbietet, die wesentlich sind für die Funktionsfähigkeit des Finanzmarkts.

⁴Eine Dienstleistung ist wesentlich für die Funktionsfähigkeit des Finanzmarkts im Sinne von Absatz 2 Buchstabe b und Absatz 3 Buchstabe b, wenn ein Ausfall die Funktionsfähigkeit des Finanzmarkts gefährden könnte, insbesondere in Anbetracht der betreffenden Geschäftsvolumen. Der Bundesrat legt Schwellenwerte fest.

Art. 68 Verfahren bei Ausfall eines Teilnehmers

¹Der Zentralverwahrer muss Regeln und Verfahren für die Bewältigung des Ausfalls eines Teilnehmers festlegen. Die Regeln und Verfahren müssen es ihm ermöglichen, die mit dem Ausfall verbundenen Kredit- und Liquiditätsrisiken zu minimieren und sicherzustellen, dass der Zentralverwahrer seinen Verpflichtungen auch beim Ausfall eines Teilnehmers nachkommen kann.

²Diese Regeln und Verfahren legen insbesondere fest:

a. wie der Zentralverwahrer die Verluste zuweist, die durch Sicherheiten und andere Finanzmittel nicht gedeckt werden;

b. wie der Zentralverwahrer mit Liquiditätsengpässen umgeht;

c. wie der Zentralverwahrer Sicherheiten und andere Finanzmittel wieder aufstockt, die zur Deckung von Verlusten oder von Liquiditätsengpässen nach dem Ausfall eines Teilnehmers aufgebraucht wurden.

³Der Zentralverwahrer muss diese Regeln und Verfahren mindestens jährlich überprüfen und testen.

Art. 73a Abs. 3

³Ein DLT-Handelssystem, das Dienstleistungen nach Absatz 1 Buchstabe c anbietet, kann diese auch Dritten anbieten.

Art. 73d Sachüberschrift sowie Abs. 1Vernehmlassungbis

Zulassung von DLT-Effekten und von weiteren Vermögenswerten sowie Emittentenpflichten

^1bisLässt das DLT-Handelssystem die Kotierung von DLT-Effekten zu, so gelten die Artikel 33,35 und 37a–37c sinngemäss.