Vorlage

Finanzmarktinfrastrukturgesetz

⁴Die FINMA führt ein öffentlich zugängliches Verzeichnis über sämtliche organisierten Handelssysteme.

Art. 44 Bst. a^bis und d

Wer ein organisiertes Handelssystem betreibt, muss:

a^bis. Regeln für die Organisation des Handels festlegen;

d. eine vom Handel unabhängige Kontrollfunktion einrichten und in die internen Kontrollsysteme integrieren.

Art. 53 Abs. 1, 1^bis und 1^ter sowie Abs. 3 Einleitungssatz

¹Die zentrale Gegenpartei muss Regeln und Verfahren für die Bewältigung des Ausfalls eines Teilnehmers festlegen. Die Regeln und Verfahren müssen es ihr ermöglichen, die mit dem Ausfall verbundenen Kredit- und Liquiditätsrisiken zu minimieren und sicherzustellen, dass die zentrale Gegenpartei ihren Verpflichtungen auch beim Ausfall eines Teilnehmers nachkommen kann.

^1bisDiese Regeln und Verfahren legen insbesondere fest:

a. wie die zentrale Gegenpartei Sicherheiten und andere Finanzmittel in der Reihenfolge nach Absatz 2 zur Deckung von Verlusten herbeizieht;

b. wie die zentrale Gegenpartei die Verluste zuweist, die durch Sicherheiten und andere Finanzmittel nicht gedeckt werden, wobei sie die Grundsätze nach Absatz 3 berücksichtigen muss;

c. wie die zentrale Gegenpartei mit Liquiditätsengpässen umgeht;

d. wie die zentrale Gegenpartei Sicherheiten und andere Finanzmittel wieder aufstockt, die zur Deckung von Verlusten oder von Liquiditätsengpässen nach dem Ausfall eines Teilnehmers aufgebraucht wurden.

^1terDie zentrale Gegenpartei muss diese Regeln und Verfahren mindestens jährlich überprüfen und testen.

³Zur Deckung weitergehender Verluste darf sie nicht:

Art. 61 Begriffe

¹Als Zentralverwahrer gilt der Betreiber einer zentralen Verwahrungsstelle oder eines Effektenabwicklungssystems.

² Als zentrale Verwahrungsstelle gilt eine Einrichtung, die gestützt auf einheitlicheVernehmlassung Regeln und Verfahren:

a. Effekten und andere Finanzinstrumente zentral verwahrt, die an in- oder ausländischen Handelsplätzen gehandelt werden; oder

b. anderweitige Dienstleistungen der zentralen Verwahrung als nach Buchstabe a anbietet, die wesentlich sind für die Funktionsfähigkeit des Finanzmarkts.