Vorlage

Finanzmarktinfrastrukturgesetz

Art. 19 Abs. 2

²Unter die Überwachung fallen auch systemrelevante Finanzmarktinfrastrukturen mit Sitz im Ausland, wenn sie in der Schweiz die Voraussetzungen nach Artikel 22 FinfraG erfüllen.

Art. 20a Auskunftspflicht und Prüfungsbefugnisse bei Auslagerung von

Dienstleistungen

¹Lagert eine Finanzmarktinfrastruktur Dienstleistungen, die für die Durchführung systemrelevanter Geschäftsprozesse wesentlich sind, an andere natürliche oder juristische Personen aus, so unterstehen diese den Auskunfts- und Meldepflichten nach Artikel 20 Absätze 1 und 2.

²Die Nationalbank kann bei diesen Personen jederzeit Prüfungen vornehmen.

4. Bankengesetz vom 8. November 193416

Art. 30a Abs. 6

⁶Schiebt die FINMA die Beendigung von Verträgen und die Ausübung von Rechten zu deren Beendigung auf, so berücksichtigt sie die Auswirkungen auf die Finanzmärkte sowie den sicheren und geordneten Betrieb der mit der betreffenden Bank verbundenen Finanzmarktinfrastrukturen.

5. Finanzinstitutsgesetz vom 15. Juni 201817

Art. 50 Aufzeichnungspflicht

¹Das Wertpapierhaus muss sämtliche Aufträge und von ihm getätigten Geschäfte mit allen Angaben aufzeichnen, die für deren Nachvollziehbarkeit und für die Beaufsichtigung seiner Tätigkeit erforderlich sind.

²Der Bundesrat regelt die aufzuzeichnenden Angaben und die Form der Aufzeichnung. Er kann aus Gründen der Verhältnismässigkeit Ausnahmen von der Aufzeichnungspflicht vorsehen, namentlich betreffend Geschäfte zum Zweck von Rückzahlungen und Effekten und Derivaten, die üblicherweise nicht gehandelt werden.

Art. 51Vernehmlassung Meldepflicht

¹Das Wertpapierhaus muss der FINMA sämtliche von ihm getätigten Geschäfte melden mit:

a. Effekten, die an einem Handelsplatz oder einem DLT-Handelssystem mit Sitz in der Schweiz zum Handel zugelassen sind;