Ergebnisbericht

4. Ergebnisse in der Übersicht

Im Folgenden werden die generellen Rückmeldungen der Anhörungsteilnehmenden zusammengefasst. Die Rückmeldungen zu den einzelnen Bestimmungen sind unter Ziffer 6 in den Ergebnissen zu den einzelnen Artikeln dargestellt.

4.1. Grundsätzliche Zustimmung

Die überwiegende Mehrheit der 47 eingegangenen Stellungnahmen begrüsst die Anstrengungen des Bundes, den Schutz und die Warnung der Bevölkerung vor Naturgefahren zu verbessern.

40 Votanten unterstützen die Stossrichtung dieser Anstrengungen und im Grundsatz auch die revidierten Verordnungen.

26 (von 47) Stellungnahmen erwähnen explizit, dass das Prinzip der „Single Official Voice“, die Ausdehnung der Alarmierungsverordnung auf alle Naturgefahren, die Wahl der zuständigen Fachstellen und/oder die Verbreitungspflicht unterstützt werden.

24 Kantone stimmen grundsätzlich zu, 1 Kanton verzichtet auf eine Stellungnahme, 1 Kanton lehnt eher ab.

13 Stellungnahmen verzichten auf Vorschläge oder Anregungen für Änderungen in den vorgelegten Verordnungstexten und heissen sie vorbehaltlos gut.

4.2. Ablehnende Stellungnahmen

4 Stellungnahmen lehnen die Revisionsentwürfe rundweg ab, ohne gangbare Alternativen vorzuschlagen:

- Feuerwehrkoordination Schweiz FKS

- Interkantonaler Rückversicherungsverband IRV

- SF Meteo

- Vereinigung der Kantonalen Feuerversicherungen VKF

Die vielfach gleich lautenden Argumente und Formulierungen legen den Schluss nahe, dass diese Stellungnahmen untereinander abgesprochen oder gemeinsam verfasst wurden.

Der Kanton Appenzell A.Rh. übernimmt zum Teil die Argumentation von SF Meteo und der Kantonalen Feuerversicherungen. Die Stellungnahme enthält jedoch keine explizite Ablehnung.

4.2.1. IRV und VKF

Die beiden Verbände weisen in den vollständig gleich lautenden Stellungnahmen auf ihre Tätigkeit in der Elementarschadenprävention hin, insbesondere auf das zusammen mit der Schweizerischen Mobiliarversicherung und SF Meteo seit Anfang 2006 betriebene kostenlose Unwetterwarnsystem „Wetter-Alarm“ mit mehr als 90'000 Abonnenten.

IRV und VKF anerkennen zwar, dass die Warnung und Alarmierung der Bevölkerung im Rahmen der heutigen Bundeskompetenzen optimiert werden sollen und die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Stellen des Bundes enger zu regeln ist.