Erläuternder Bericht

3. Kapitel Eingabe von Daten durch die Visumbehörden

Art. 6 Eingabe der Daten

Dieser Artikel betrifft die Daten, die von den zuständigen Behörden nach Artikel 8a des Bundesgesetzes über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich (BGIAA³²; Inkrafttreten ab Inbetriebnahme des C-VIS und Aufhebung bei Inbetriebnahme des neuen nationalen Visumsystems 2011) erfasst werden.

Abs. 1

In diesem Absatz wird auf die einschlägigen Bestimmungen der VIS-Verordnung verwiesen, in denen festgelegt wird, welche Daten obligatorisch eingegeben werden müssen, wenn ein Visumgesuch im Sinne von Artikel 19 des Visakodex³³ als zulässig erachtet wird sowie wenn ein Visum erteilt, annulliert, aufgehoben oder verlängert wird. Die betreffenden Datenkategorien werden im Anhang ausführlich in einer Matrix, die die Zugangsberechtigungen zum zentralen Visa-Informationssystem regelt, aufgelistet (Anhang 2)

Diese Daten werden automatisch vom System EVA, einem Subsystem von ZEMIS, ins C-VIS übermittelt.

Abs. 2

Nach Absatz 2 werden die Datenfelder des Anhangs der ZEMIS-Verordnung ergänzt, damit sämtliche auf Grundlage der VIS-Verordnung erfassten Daten erwähnt werden. Anhang 3 enthält die Felder, die in der ZEMIS-Verordnung als Daten zu den Visa neu aufgeführt werden müssen.

Art. 7 Eingabe in Vertretung eines anderen Schengen-Staates

Die Regeln in Bezug auf die Erfassung von Daten in Vertretung eines anderen Schengen-Staates werden auf EU-Ebene festgelegt. Dieser Artikel entspricht vollumfänglich Artikel 8 der unter Punkt 2.1. erläuterten Verordnung. Somit wird auf die entsprechenden Erläuterungen oben verwiesen.

Art. 8 Datenbesitzer

Der Begriff des Datenbesitzes wird bereits in Artikel 7 der Verordnung unter Punkt 2.1. erläutert. Es wird auf die entsprechenden Erläuterungen verwiesen.