Vorlage

Aufwendungen aus dem Prämienzuschlag für die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten nach Artikel 91 Buchstabe f VUV⁴³, soweit die Gebühreneinnahmen nach Artikel 7 ihren Aufwand nicht decken.

Anhang (Art. 3 Abs. 1) Bst. a, b und c

a. Maschinen, insbesondere gemäss Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung über die Sicherheit von Maschinen⁴⁴ (MaschV):

1. …

b. Gasgeräte, insbesondere gemäss Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung vom xy über die Produktesicherheit (PrSV), sowie weitere Produkte für:

1. …

c. persönliche Schutzausrüstungen,

insbesondere gemäss Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung vom xy über die Produktesicherheit (PrSV):

1. …

5. Druckgeräteverordnung vom 20. November 200245

Art. 1 Abs. 1 Einleitungssatz und 3 Bst. g Ziff. 4

¹Diese Verordnung regelt das Inverkehrbringen und die Marktüberwachung der folgenden Druckgeräte und Baugruppen:

³Sie gilt nicht für:

g. Geräte, die nach Artikel 9 höchstens unter die Kategorie I fallen würden und die in den Geltungsbereich fallen:

4. von Artikel 11 Absätze 1 und 2 der Verordnung vom xy⁴⁶ über die Produktesicherheit (PrSV),

….

6. der Maschinenverordnung vom 2. April 2008⁴⁷.

Art. 5 Abs. 6

⁶Andere Druckgeräte und Baugruppen als die in den Absätzen 2 und 3 genannten dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie nach den anerkannten Regeln der Technik ausgelegt und hergestellt worden sind.

⁴³SR 832.30

⁴⁴SR 819.14; AS 2008 1785

45 SR 819.121